Grüne Fraktion

Stadtrat Würzburg

Pressemitteilung Würzburg, 30. Mai 2017

Lehrieder und Pilz führen die Stadtratsfraktion - Schwerpunkte Klimaschutz und Radverkehr

Matthias Pilz und Barbara LehriederDie Grünen haben das bei ihnen übliche Modell der Doppelspitze nun auch für ihre Stadtratsfraktion übernommen. Als gleichberechtigte Fraktionsvorsitzende für die zweite Hälfte der Wahlperiode wählten sie Barbara Lehrieder und Matthias Pilz, als stellvertretende Fraktionsvorsitzende Karin Miethaner-Vent und Patrick Friedl. Die neue Fraktionsvorsitzende Barbara Lehrieder: „Damit setzen wir ein Zeichen für die immer wieder infrage gestellte Gleichstellung von Frau und Mann.“ Leider sei auch der Würzburger Stadtrat ein Abbild der Gesellschaft, in der Männer besser zum Zug kommen als Frauen. Die Grünen seien die einzige Fraktion im Stadtrat mit mehr Frauen als Männern. „Nun haben wir Gleichstellung auch im Grünen Fraktionsvorstand hergestellt,“ so Lehrieder.

Die Stadtratsfraktion der Würzburger Grünen zog auf einer Klausursitzung Bilanz der ersten Hälfte der Wahlperiode und hielt Ausblick auf zukünftige Aufgaben und Schwerpunkte. Die wichtigsten Erfolge der ersten Hälfte der Wahlperiode sind für die Grünen die beiden Grundsatzbeschlüsse über das Klimaschutzkonzept und das Radwegekonzept. Dazu der alte und neue Fraktionsvorsitzende Matthias Pilz: „Das sind vielversprechende Konzepte, die nun auch zügig umgesetzt werden müssen. Die richtigen Prioritäten im Verkehr zu setzen, ist eine wichtige Säule für den Würzburger Klimaschutz: Das betrifft neben der Stärkung des Nahverkehrs mit dem Ausbau der Straßenbahn und besseren Verknüpfungen auch die Schaffung eines der Stadt würdigen Radverkehrsnetzes – damit Würzburg in Zukunft nicht weiter ganz hinten in Rankings landet.“ Nach der Neubesetzung der Stelle des Radverkehrsbeauftragten erwarten die Grünen die rasche Durchführung einfacher Maßnahmen, wie der Öffnung weiterer Einbahnstraßen und Verbesserungen der Radverkehrsführung an Kreuzungen. Matthias Pilz: „Für ein besseres Miteinander der verschiedenen Verkehrsteilnehmer ist dringend eine Kampagne zur Förderung des Radverkehrs erforderlich.“

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Plakat Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt"Wir haben die Erde von unseren Kindern nur geborgt"

Die Amtszeit des Stadtrates beträgt sechs Jahre, aber die Entscheidungen wirken sich darüber hinaus aus. Wir treffen unsere Entscheidungen mit Blick auf ihre langfristigen Folgen – für die Umwelt, für das soziale Miteinander, für die wirtschaftlichen Grundlagen unserer Stadt. Wie wir uns für diese und andere Themen in Würzburg einsetzen, können Sie auf dieser Homepage verfolgen.

Wir können Vollzug melden, der Haushalt der Stadt Würzburg 2016 ist verabschiedet. Die Grünen-Fraktion hat einstimmig zugestimmt und ist auch am Ende zufrieden, wenngleich nicht "wunschlos glücklich".

Hier nun der Umgang mit unseren Anträgen im Vermögenshaushalt (2. Tag):
Erster Grünen-Antrag ging einstimmig durch: Investitionskosten-Zuschuss für das Kino Central (unter Vorbehalt der Präsentation der Maßnahmen und konkreten Finanzierungsbedarfe durch das Kino in den zuständigen Ausschüssen). Beim Thema Inklusion wurde der bestehende Pool im Sozialhaushalt leider nicht aufgestockt. Dafür werden die nicht verbrauchten Mittel in Höhe von 25.000 Euro aus 2015 nicht eingezogen, sondern auf 2016 verschoben. Unser Erhöhungsantrag für Stadtbäume (plus 50.000 Euro in 2016 bis 2019) wurde von CSU/FWG/WL/FDP/BfW eingekürzt auf einmalig 25.000 Euro in 2016 - leider! Unser Antrag zur Sanierung der Teichanlage Burkharder Tor (die schon mal beschlossen war, deren Mittel aber für die Sanierung der Teichanlage Klein-Nizza aufgebraucht werden mussten), wurde einstimmig angenommen, allerdings geschoben auf 2018 - aber mit der Zusage des Stadtkämmerers Scheller, dass dieser Posten sicher gehalten wird in kommenden Haushalten.

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Pressemitteilung vom 13. Oktober 2015

Grüne fordern personelle Verstärkung der Ehrenamtsbetreuung
Grüne Stadtratsfraktion will mehr Personal zur Unterstützung von FlüchtlingshelferInnen

Mit einem Eilantrag will die Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen, dass die Ehrenamtsamtskoordination in der Stadt Würzburg kurzfristig weiter personell um mindestens eine zusätzliche hauptamtliche Stelle aufgestockt wird. „Dabei soll umgehend verwaltungsintern nach einer schnellstmöglichen Besetzung dieser Stelle gesucht werden“, heißt es im Antrag. Stadtrat Patrick Friedl: „Die Stadt bewältigt ihre Aufgaben in der Flüchtlingsbetreuung mit Bravour und großem Engagement bis an persönliche Belastungsgrenzen. Wir sehen den Stadtrat daher in der Pflicht, die Grenzen der Belastbarkeit von städtischen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern wahrzunehmen und Abhilfe zu schaffen.“

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Würzburg, den 12. Oktober 2015

Dringlicher Antrag – § 36d der Geschäftsordnung – zur Betreuung von Ehrenamtlichen in der Flüchtlingshilfe:
Personelle Erweiterung der Ehrenamtskoordination


Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

auch namens der Stadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellen wir folgenden Antrag:

Die Ehrenamtsamtskoordination in der Stadt Würzburg wird kurzfristig weiter personell um mindestens eine zusätzliche hauptamtliche Stelle aufgestockt. Dabei soll umgehend verwaltungsintern nach einer schnellstmöglichen Besetzung dieser Stelle/n gesucht werden. Im Zuge der Erstellung des Stellenplans und des städtischen Haushalts soll entsprechend der Bereich der Betreuung und Koordination von Ehrenamtlichen durch die Stadt Würzburg auf Dauer ausgelegt und angemessen personell wie finanziell ausgestattet werden. Die Stadt tritt umgehend an den Freistaat Bayern heran, um eine dauerhafte Unterstützung bei der Finanzierung zu erreichen.

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Wie weiter nach dem Bürgerentscheid?

Grüne Ideen für Kardinal-Faulhaber-Platz und Mozartareal

Pressemitteilung des Kreisverbandes Würzburg-Stadt vom 29. Juli 2015

Der Kreisverband und die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen in Würzburg wollen nach dem Bürgerentscheid gemeinsam mit den BürgerInnen die anstehenden Aufgaben angehen. So stimmen sie darin überein, dass jetzt die BürgerInnen das Wort haben und die Verantwortlichen der Stadt mit ihnen zusammen die Zukunft des Mozartareals in einer BürgerInnenwerkstatt planen sollten. Deren Ergebnisse sollten dann dem Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden. „Nur so kann der im Bürgerentscheid zum Ausdruck gebrachte BürgerInnenwille angemessen umgesetzt werden“, sind sich die Grüne Kreisvorsitzende Christa Grötsch und der Fraktionsvorsitzende Matthias Pilz einig. Zusätzlich fordern Grötsch und Pilz, dass der Stadtrat schnellstmöglich den Abrissbeschluss für das Mozartaral offiziell zurücknimmt.

Vorstellungen des Arbeitskreises MOZ der Grünen für den Kardinal-Faulhaber-Platz

Konkrete Vorstellungen hat der Arbeitskreis MOZ der Grünen unter Leitung von Bernhard Kübler bereits zum Kardinal-Faulhaber-Platz entwickelt. „Mit Blick auf die Landesgartenschau 2018 würde ein umfassend begrünter Kardinal-Faulhaber-Platz mit Sichtachse zum Weltkulturerbe Residenz ein hervorragendes innerstädtisches Ambiente setzen“, ist Vorstandsmitglied Patrick Friedl überzeugt.

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Anfrage zur Grünvernetzung Stadtteil Hubland

• Wie ist der Sachstand bei den Überlegungen bzw. Planungen zur Grünvernetzung des Stadtteils Hubland?
• Welcher Zeitplan ist für die Umsetzung der Maßnahmen vorgesehen?
• Wann werden die Planungen zur Beschlussfassung vorgelegt?

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