Grüne Fraktion

Stadtrat Würzburg


Grünen-Stadträte wollen jährlich 2 Millionen Euro Rücklage für neue Straßenbahn ans Hubland

Die Stadtratsfraktion der Grünen möchte jetzt Vorsorge für die Linie 6 treffen, damit die Stadt ihren Anteil zum Projekt stemmen kann: Zu den Haushaltsberatungen beantragen die Grünen deshalb, mit dem Aufbau einer zweckgebundenen Rücklage zu beginnen. Etwa 2 Millionen Euro soll die Stadt jährlich zurücklegen, um entweder der Würzburger Straßenbahn GmbH Ausgleich für entstehende Zinsen und Abschreibungen zu leisten oder einen direkten Investitionskostenzuschuss zu erbringen.

Ende September hat der Stadtrat bei nur einer Gegenstimme bekräftigt, dass er weiterhin hinter der Entscheidung zum Bau einer Straßenbahnlinie von der Innenstadt durch das Frauenland zum neuen Stadtteil am Hubland steht. In der Debatte war vielfach davon die Rede, dass die Aussicht auf Fördermittel niemals besser war. Dennoch machte die Bereitstellung des Eigenanteils dem Stadtrat weiterhin Sorgen. Deshalb nun die Forderung nach einer jährlichen Rücklage von 2 Millionen Euro.

„Das Instrument der zweckgebundenen Rücklage ist in der Stadt Würzburg erprobt“, so Fraktionsvorsitzender Matthias Pilz. Bereits die Investitionen und Durchführungskosten für die Landesgartenschau 2018 wurden durch Bildung von Rücklagen über viele Jahre verteilt, auch die Spitzenbelastung durch Versorgungsleistungen für städtische Pensionäre wird durch den Aufbau einer Rücklage abgefangen. Im Jahr 2018 soll der Einstieg in die zweckgebundene Rücklage für den Straßenbahnbau durch eine Umwidmung von Mitteln der derzeit ungewöhnlich hohen allgemeinen Rücklage vorgenommen werden. In den Folgejahren könnten nach Vorstellung der Grünen auch Überschüsse von Jahresrechnungen zur Aufstockung der Rücklage eingesetzt werden.

In diesem Dezember führt die Regierung von Unterfranken den Erörterungstermin im Planfeststellungsverfahren durch, an dessen Ende das Baurecht für das Großprojekt stehen soll. Anschließend sind die Förderverfahren abzuschließen, bevor mit dem Bau begonnen werden kann, so dass die erste Fahrt aufs Hubland erst in der zweiten Hälfte des nächsten Jahrzehnts zu erwarten ist. „Wir sind überzeugt davon, dass der Aufbau einer zweckgebundenen Rücklage sowohl ein deutliches politisches Zeichen für den Willen zum Straßenbahnausbau wäre, als auch tatsächlich ein erheblicher Beitrag zur Finanzierung der Investitionen“, ist Fraktionsvorsitzende Barbara Lehrieder überzeugt.

Bis zur Eröffnung der neuen Linie könnten durchaus etwa 20 Millionen Euro zusammen kommen, wenn jährlich 2 Millionen angespart werden. „Eigentlich müssten gerade die Stadtratsmitglieder zustimmen, die zwar dem Wunsch zum Straßenbahnausbau zugestimmt haben, aber immer wieder auch die Sorge über die Finanzierung geäußert haben“, so Matthias Pilz.

Pressemitteilung, 17.11.2017