Grüne Fraktion

Stadtrat Würzburg

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

namens der Stadtratsfraktion Bündnis90/ Die Grünen beantragen wir:

Der Ansatz der Haushaltsstelle 1.2100.9454 im Vermögensplan wird 2015 
und in den Folgejahren um je 250.000 Euro auf 650.000 Euro erhöht.

Begründung:
Wir beantragen, den Ansatz wieder auf die Höhe zu setzen, die in den Haushaltsberatungen 2014 bei der Aufstellung des Mehrjahresprogrammes beschlossen wurde.

Der jetzt für 2015 vorgesehene Ansatz von 400.000 Euro reicht nur für die Sanierung eines einzigen Fachraumes aus. Im Prinzip sind aber die naturwissenschaftlichen Räume nahezu in allen Schulen veraltet, weil jahrzehntelang nichts gemacht wurde. Die Räume entsprechen nicht mehr den heutigen pädagogischen Ansprüchen. Das aufsteigende Gestühl, wie es in den 70er und 80er Jahren angesagt war, ist für die heute geübte Gruppenarbeit äußerst hinderlich. Ein Sanierungsplan mit gewissen Prioritäten im Friedrich-König-Gymnasium, dem Wirsberg-Gymnasium sowie dem Siebold-Gymnasium muss zügig umgesetzt werden. Sicherheitsrelevante Kriterien haben bei der Prioritätenerstellung den Vorrang. Diese spielen bei der Chemie die größte Rolle.

Mit freundlichen Grüßen

Benita Stolz, Stadträtin  -  Barbara Lehrieder, Stellv. Fraktionsvorsitzende  -  Michael Gerr, Stadtrat  

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

namens der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir
die Ansätze für die Einführung der Selbstverbuchung in der Stadtbücherei im Unterabschnitt 1.3521 im Vermögenshaushalt von 2018 auf 2015 vorzuziehen.

Begründung:
Die Medien der Stadtbücherei sollen mit einem so genannten RFID-Chip ausgestattet werden. Medienausleihe und -rücknahme sowie das Zahlen von Gebühren können die KundInnen dann per Selbstbedienung durchführen. Durch diese Umstrukturierung kann das Personal der Stadtbücherei intensiver im Kundenbereich eingesetzt werden und sich zudem inhaltsreicheren Aktivitäten widmen. Diese Maßnahme ist zeitgemäß, zumal ohnehin die Sicherungsanlage und die alten Medienetiketten erneuert werden müssen.

Daher sollte, wie ursprünglich vorgesehen, der Ansatz für das Selbstverbuchungssystem auf der HH-Stelle 1.3521.9350 bereits 2016 und nicht erst 2018 in Höhe von 225.000 Euro eingestellt werden, ebenso der Ansatz für den Umbau auf der Haushaltsstelle 1.3521.9450 und der zu erwartende Zuschuss aus dem Bayerischen Kulturfonds auf der Haushaltsstelle 1.3521.3610.

Mit freundlichen Grüßen

Barbara Lehrieder, Stellv. Fraktionsvorsitzende  -  Karin Miethaner-Vent, Stellv. Fraktionsvorsitzende  -  Michael Gerr, Stadtrat  

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,



namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir:



Im Verwaltungshaushalt werden die Haushaltsansätze für Unterhaltungsmaßnahmen in Parkanlagen und öffentlichen Grünflächen der Vorjahre fortgeschrieben. Das bedeutet:

bei Haushaltsstelle 0.5800.5120      1.500 Euro (anstelle der angesetzten 500 Euro)
bei Haushaltsstelle 0.5800.5142    25.000 Euro (anstelle der angesetzten 17.000 Euro)
bei Haushaltsstelle 0.5800.5145    11.000 Euro (anstelle der angesetzten 6.000 Euro)
bei Haushaltsstelle 0.5800.5160    15.000 Euro (anstelle der angesetzten 12.000 Euro)
bei Haushaltsstelle 0.5800.5165   200.000 Euro (anstelle der angesetzten 190.000 Euro)
bei Haushaltsstelle 0.5800.5169       3.000 Euro (anstelle der angesetzten 2.000 Euro)

Begründung:
Auf Grundlage des Ergebnisses 2013 (wo einmalig die Ansätze nicht ausgeschöpft wurden) wurden für Unterhaltungsmaßnahmen in Parkanlagen und öffentlichen Grünflächen die Haushaltsansätze der Vorjahre in Summe um 30.000 Euro und damit um ca. 12 Prozent gekürzt. Wir gehen davon aus, das die Haushaltsansätze für 2014 (wie 2011 und 2012) jedoch weitgehend ausgeschöpft wurden. Insofern und im Blick auf die Landesgartenschau 2018 sowie der schon deshalb anstehenden verstärkten Ertüchtigung der Grünanlagen der Stadt, halten wir diese Kürzung für nicht angemessen und beantragen die Haushaltsansätze aus den Jahren 2012 bis 2014 in gleicher Höhe fortzuschreiben.

Mit freundlichen Grüßen



Patrick Friedl, Karin Miethaner-Vent, Silke Trost





Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,



namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir:



Unter HH-Stelle 1.5800.9552  wird im Vermögenshaushalt ab dem Haushaltsjahr 2015 ein Pool für die Sanierung von Spiel-, Sport- und Bolzplätzen eingerichtet. Im Startjahr wird dieser Pool mit 100.000 Euro ausgestattet. In den Folgejahren mit 50.000 Euro jährlich.

Begründung:
Die über 200 Spiel- und Bolzplätze in der Stadt bedürfen regelmäßiger Sanierungsmaßnahmen. Um diese in einem attraktiven und verkehrssicheren Zustand zu halten, sowie Erneuerungen zu ermöglichen, beantragen wir die Einrichtung dieses Sanierungs-Pools mit jährlich 50.000 Euro.
Mit einem erhöhten Ansatz im ersten Jahr von 100.000 Euro, wird es möglich, zusätzliche Maßnahmen anzugehen, wie z.B. Sanierungen auf dem Allwetterplatz am Sportplatz Heuchelhof und an der Laufbahn sowie Kugelstoßanlage auf dem Sportplatz der Walther-Volksschule.

Mit freundlichen Grüßen


      


Patrick Friedl, Stellv. Fraktionsvorsitzender  -  Barbara Lehrieder, Stellv. Fraktionsvorsitzende  -  Matthias Pilz
, Fraktionsvorsitzender
 

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

namens der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir:

Auf der HH-Stelle 1.5800.xxxx im Vermögenshaushalt werden für die Erarbeitung eines Entwicklungskonzepts für den Ringpark („Parkpflegewerk“) in den Jahren 2015, 2016 und 2017 jeweils 85 TEUR eingestellt.

Begründung:
Im Jahr 1885 legte der Würzburger Bürgermeister Zürn eine Haushaltsvorlage für das Bahnhofsglacis über zusätzlich 11.400 Mark vor, „damit sofort beim Eintritt in die Stadt vom Bahnhofe aus ein möglichst vorteilhafter Eindruck gewonnen werde“.
2018, im Jahr der Landesgartenschau, wird der Ringpark, unverzichtbare „Grüne Lunge“ für die Altstadt und zugleich Würzburgs größtes Denkmal, 118 Jahre alt sein.

In diesen über 100 Jahren haben einerseits die lebenden Pflanzen den Ringpark spontan weiter entwickelt; andererseits hat die Parkanlage,  v.a. die Bahnhofsnahen Bereiche Hauger Glacis und Pleicher Glacis, vielerlei Umgestaltungen, Eingriffe und Beeinträchtigungen erfahren.

Historische Gärten und Parks erleben zur Zeit eine Renaissance und werden im Einklang mit ihrer ursprünglichen Gestaltungsabsicht (nicht Zustand, da ein Park ja wächst) wieder hergestellt: Strukturen wie Wegebeziehungen, Sichtachsen, Ausblicke, Licht- und Schattenbereiche. Die dafür nötigen „Parkpflegewerke“ müssen, ebenso wie die Pläne zu Gebäudesanierungen, erarbeitet werden.

Dies stößt beim Ringpark auf die besondere Schwierigkeit, dass nahezu alle Pläne 1945 zerstört wurden.
In den letzten Jahren wurden Vorarbeiten geleistet, die digitale Vermessung und die Baumkartierung der ca. 5000 Bäume, dies auch mit Zuschüssen von Würzburger Vereinen. Das Entwicklungskonzept soll darauf aufbauen. 

Wir wünschen uns, dass die am Bahnhof ankommenden Besucher der Landesgartenschau ebenfalls „einen möglichst vorteilhaften Eindruck“ gewinnen.

Mit freundlichen Grüßen

Karin Miethaner-Vent  -  Patrick Friedl  -  Barbara Lehrieder  -  Silke Trost, Mitglieder des Stadtrates

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

namens der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir:

im Unterabschnitt 1.5800 des Vermögenshaushalts für die Errichtung einer automatischen Bewässerungsanlage für Pflanzen im „Klein-Nizza“ Mittel in Höhe von 25.000 Euro.

Begründung:
Im Herzen des Parks „Klein-Nizza“ befindet sich eine Schmuckanlage von Pflanzen mit intensivem Pflegeaufwand. Bei der Generalsanierung dieses Parkbereiches soll eine automatische Bewässerungsanlage eingerichtet werden. Hierzu soll ein ressourcenschonendes Verfahren angewendet werden, damit beispielsweise schon in den frühesten Morgenstunden gewässert werden kann und der Personalaufwand für diese Aufgaben reduziert wird.

Mit freundlichen Grüßen

Barbara Lehrieder, Stellv. Fraktionsvorsitzende  -  Karin Miethaner-Vent, Stellv. Fraktionsvorsitzende  -  Patrick Friedl, Stellv. Fraktionsvorsitzender

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

namens der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir:

Im Einzelplan 1.5801 werden für die Finanzierung eines MWANZA Partnerschaftsgartens im alten Landesgartenschau-Gelände unterhalb der Festung für das Jahr 2015 und 2016 je 50.000 Euro eingestellt.

Begründung:
Im Jahr 2016 wird die Stadt Würzburg gemeinsam mit der Partnerstadt das 50-jährige Bestehen der Verbindung mit Mwanza feiern.
Das Gartenamt ist derzeit mit den Planungen für die Verwirklichung eines Mwanza Partnerschaftsgartens im alten Landesgartenschau-Gelände unterhalb der Festung befasst; dort soll das Wahrzeichen der Stadt Mwanza, der “Bismarck-Rock” errichtet werden.  
Als Zeichen der Verbundenheit mit Mwanza und um einen Begegnungsort für unsere Gäste aus den Partnerstädten zu schaffen, sollte im Jubiläumsjahr dieser MWANZA-Partnerschaftsgarten eingeweiht werden können.

Mit freundlichen Grüßen

Barbara Lehrieder, Stellv. Fraktionsvorsitzende  -  Benita Stolz, Stadträtin

Unterkategorien

Wir verwenden Cookies, die es uns ermöglichen, die Benutzung der Webseite zu analysieren. So können wir die Seite weiter verbessern. Durch die Nutzung unserer Webseite stimmst Du der Nutzung von Cookies zu. In unserer Datenschutzerklärung findest Du