Erstellung eines Hitzeaktionsplans für Würzburg

Orangefrabener Regenschirm wird als Schutz in das gleißendes Sonnenlicht gehalten.
Foto: Pixabay CC0

ERFOLGREICH: Antrag vom 02.07.2020 – „Hitzeaktionsplan stadt.land.wue“ steht und wird umgesetzt

Der Hitzeaktionsplan wird umgesetzt. Die Stabsstelle Klima und Nachhaltigkeit im Umwelt- und Klimareferat hat in enger Abstimmung mit den anderen Fachbereichen einen umfassenden Maßnahmenkatalog für Stadt und Landkreis Würzburg erarbeitet, der langfristige, saisonale und kurzfristige Maßnahmen enthält. Nach Vorstellung und Begutachtung (12:1) im Planungs-, Umwelt- und Mobilitätausschuss (PUMA) am 16.05.2023 wurde der "Hitzeaktionsplan stadt.land.wue" in der Stadtratssitzung am 25.05.2023 final verabschiedet. 

Die Verwaltung wird die Maßnahmen nun sukzessive vorantreiben und in regelmäßigen Abständen Bericht zum Status Quo erstatten. Dies ist ein überaus wichtiger Baustein, um unsere Stadt hitzeresilienter und das Mikroklima für uns alle erträglicher zu machen! Der Hitzeaktionsplan betrifft ganz besonders auch Pflege- und Seniorenheime, Schulen, Kindertagesstätten und Klinken, aber auch den öffentlichen Raum. 

Den lokalen Hitzekationsplan für Würzburg sowie einen RATGEBER BEI HITZE IN LEICHTER SPRACHE finden Sie am Ende dieses Beitrags.

Namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir:

1. Die Verwaltung wird beauftragt, einen lokalen Hitzeaktionsplan nach den „Handlungsempfehlungen für die Erstellung von Hitzeaktionsplänen zum Schutz der menschlichen Gesundheit“ des Bundesumweltministeriums zu erarbeiten. Dieser Aktionsplan soll konkrete und wirksame Maßnahmen zur Mikroklimasteuerung der Stadt Würzburg enthalten.

2. Die Verwaltung prüft, welche Maßnahmen ergriffen werden können, um gesundheitsschädliche Auswirkungen langanhaltender Hitzeperioden zu verhindern. Besonderen Wert wird hierbei auf Handlungen in Pflege- und Seniorenheimen, Schulen, Kindertagesstätten und Kliniken gelegt.

3. Zu den Maßnahmen zählen beispielhaft:

  • die Sicherstellung der flächendeckenden Nutzung des Hitzewarnsystems des Deutschen Wetterdienstes
  • ein Verschattungskonzept für den öffentlichen Raum – insbesondere für Haltestellen des ÖPNV und für öffentliche Plätze
  • eine hitzeresiliente Innenstadt-, Dach- und Fassadenbegrünung
  • die Einrichtung öffentlicher, kostenloser Trinkwasserspender
  • die Erhaltung und Ausweitung von Oberflächen-Gewässern im Stadtgebiet
  • die Erarbeitung einer „Hitzeseite“ auf der städtischen Homepage, welche Informationen rund um das Thema Hitze, insbesondere für das persönliche Verhalten, bereitstellt.

Begründung

Der Klimawandel und die damit einhergehende globale Erwärmung haben eine Zunahme an extremen Wetterereignissen zur Folge, welche Bürger*innen, Schulen, Krankenhäuser, Pflegeeinrichtungen, Institutionen usw. vor stetig größer werdende Herausforderungen stellt. Dazu gehören auch Hitzeperioden, welche in den vergangenen Jahren wie in den Jahren 2003, 2015, 2018 und 2019 auch im Stadtgebiet Würzburg zu erleben waren.

Solche Hitzewellen gehen einher mit negativen Auswirkungen für unsere Umwelt und belasten vor allem auch den menschlichen Organismus. So kam es auch in den letzten Jahren bundesweit zu einem Anstieg von Todesfällen und Krankheiten in Zusammenhang mit der Hitze, so z. B. Hitzschläge, Dehydrierung und Herz-Kreislauferkrankungen.

Durch Hitzeaktionspläne soll sichergestellt werden, dass gesundheitlich Beeinträchtigte im Ernstfall schnelle Hilfe bekommen können. Informations- und Frühwarnsysteme sollen Gesundheitsrisiken vermeiden helfen. Bürger*innen sollen sich unkompliziert informieren können, z. B. über Radio, Hitzetelefone oder Apps. Einrichtungen, wie Kindergärten, Schulen, Krankenhäuser und Alten- sowie Pflegeheime sollen im Akutfall eines Hitzeereignisses flächendeckend schnell, direkt und gezielt informiert werden.

Klimaschutz ist also Gesundheitsschutz und ein Hitzeaktionsplan, abgestimmt auf die Gegebenheiten in und um Würzburg, hätte genau das zum Ziel – die Gesundheit der Bürger*innen zu schützen, aber auch die heimische Vegetation auf die Klimaüberhitzung anpassen zu helfen und die Infrastruktur, Handel und Wandel in der Stadt bei der besseren Einstellung auf die Hitze zu unterstützen.

Leider verweigert sich der Freistaat Bayern bis heute die Kommunen bei der Erstellung von Hitzeaktionsplänen wirksam zu unterstützen, wie beigefügte Anfrage beim Bayerischen Gesundheitsministeriums ergab. Zitat:

„Der Umgang mit erhöhten Temperaturen in Folge des Klimawandels, insbesondere mit Hitzewellen, ist eine gesamtgesellschaftliche Herausforderung. Es sind nahezu alle Bereiche betroffen, angefangen vom Privatbereich über Industrie und Gewerbe bis hin zu den Einrichtungen des Gesundheitswesens. Die Staatsregierung verfolgt hier daher das Prinzip der Subsidiarität. Von den Kommunen bis hin zu den Pflegediensten steht jede Einrichtung in der Pflicht zu prüfen, welche Maßnahmen in ihrem jeweiligen Bereich geeignet sind, um schädliche Auswirkungen von klimatischen Extremereignissen, wie z. B. Hitzewellen, zu minimieren. Dabei ist jeweils auf die spezifische Situation des Einzelfalls abzustellen. Daraus ergibt sich, dass ein Management von Hitzewellen nicht zentral, sondern dezentral erfolgen muss. Dies betrifft somit auch die Erstellung von Hitzeaktionsplänen. […] Die Erstellung von kommunalen Hitzeaktionsplänen ist, mit Blick auf die verfassungsgemäß zugesicherte Planungshoheit, eigenverantwortliche Aufgabe der Kommunen. Umfang und Aufwand zur Erstellung ist abhängig von der Größe der Kommune und den jeweiligen, höchst unterschiedlichen örtlichen Gegebenheiten sowie dem kommunalpolitischen Willen zum Umfang des Engagements. […] Haushaltsmittel stehen dafür im Staatshaushalt aus den genannten Gründen nicht zur Verfügung.“

Die Aufgabe unsere Bürger*innen sowie unsere Umwelt vor hitzebedingten negativen Auswirkungen zu schützen weist der Freistaat Bayern also allein den Kommunen zu. Die Stadt Würzburg ist daher gefordert sich nun vordringlich auch dieser wichtigen Aufgabe anzunehmen, um sich auf die weiter verschärfenden Hitzesituationen vorzubereiten.

Der Klimawandel muss insgesamt als wichtige Herausforderung für den Gesundheits-, Pflege- und Katastrophenschutzsektor anerkannt werden. Stärkere und länger anhaltende sommerliche Hitzeperioden erfordern koordinierte Maßnahmen, um die Hitzebelastung insbesondere für sensible Bevölkerungsgruppen zu senken. Daher beantragen wir, nun verstärkt in die städtische Hitzeaktionsplanung einzusteigen.

Patrick Friedl, Fraktionsvorsitzender 
Karin Miethaner-Vent, Fraktionsvorsitzende 
Christa Grötsch, Stadträtin 
Dr. Sandra Vorlová, Stadträtin 


Medienberichte:

Radiogong.com, 16.08.2023:

Würzburg/Unterfranken: Ärzteverband und Patrick Friedl fordern wirksamen Hitzeschutz

mainpost.de, 13.08.2023:

Erkrankungen wegen Hitze immer häufiger: Diesen Schutz empfehlen Würzburger Mediziner

br.de, 31.07.2023:

Hitzeaktionsplan: Erster Trinkwasserbrunnen für Würzburg

wuerzburgerleben.de, 31.07.2023:

Würzburg ist „Hitzeheld“

focus.de, 20.07.2023:

Diese drei Städte sind jetzt schon Deutschlands Hitze-Helden

br.de, 12.07.2023:

Hitzeaktionsplan in Würzburg: Gesundheitsschutz im Hotspot

radiogong.com, 26.05.2023:

Würzburg: Stadtrat beschließt Hitzeaktionsplan

mainpost.de, 10.07.2020:

Grüne fordern lokalen Hitzeaktionsplan für Würzburg