Unterhalt der Spielplätze 17. November 20213. Dezember 2021 Beispielbild für Spieplatz. Foto: Pixabay CC0ERFOLGREICH: Haushalts-Antrag 2022 vom 17.11.2021 – im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENErhöhung Haushaltsstelle 0.5800.5203Der Antrag wurde bei den Haushaltsberatungen einstimmig angenommen.Für die HH Stelle 0.5800.5203 zum Unterhalt der Spielplätze wird der Ansatz für 2022 um 150.000 Euro auf 450.000 Euro erhöht.Begründung:Um die viel genutzten Spielplätze besser und zügiger instand halten zu können, ist der höhere Ansatz für das Jahr 2022 erforderlich.
NACHGEFRAGT: Kommunale Umsetzung des Selbstbestimmungsgesetzes 26. Juli 20241. August 2024 Schriftliche Anfrage von Lysander Laier und Konstantin Mack vom 19.07.2024 Begründung: Das Selbstbestimmungsgesetz tritt zum 01.11.2024 in Kraft. Um den Vornamen und Geschlechtseintrag anpassen zu können, müssen Betroffene drei Monate vor der tatsächlichen Änderung eine Absichtserklärung beim Standesamt abgeben. Eine […]
Barrierefreie Straßenbahnen ankündigen 10. Juli 202416. Juli 2024 ABGELEHNT: Antrag vom 26.06.2024 Beide Teile des Antrags wurde im PUMA am 09.07.2024 mehrheitlich abgelehnt (8:7 bzw. 9:6). Begründung der Verwaltung: „Mit der Ablösung der Hochflurfahrzeuge der Baureihe GT-D durch die neue Baureihe GT-F wird keine Notwendigkeit zur Differenzierung mehr […]