Anfragen

Hier finden Sie Anfragen der Grünen Fraktion an den Stadtrat.

Kommunale Umsetzung der Istanbul-Konvention

19. Juli 202123. Juli 2021

Schriftliche Anfrage vom 18. Juli 2021 Antwort des Oberbürgermeisters zur Umsetzung der Istanbul-Konvention auf kommunaler Ebene In der Istanbul-Konvention Übereinkommen des Europarats zur Verhütung und Bekämpfung von Gewalt gegen Frauen und häuslicher Gewalt – wird Gewalt gegen Frauen als…

NACHGEFRAGT: Verbleib Elektroschrott

26. Mai 202121. Juni 2021

Schriftliche Anfrage vom 25.05.2021 Mit unserer Anfrage möchten wir erfahren, wie sich die Würzburger Konsumenten hinsichtlich Elektroschrott verhalten und wie hoch die Wiederverwendungsquote von Altelektrogeräten in der Stadt Würzburg ist. Uns interessiert, ob und wie die Stadt darauf hinarbeitet, dass…

NACHGEFRAGT: Sicherheit von ausgegeben Masken

3. März 20215. März 2021

Mündliche Anfrage von Stadträtin Silke Trost am 02.03.2021 Bürger*innen sind auf mich zugekommen und wollen wissen: Hat die Stadt Würzburg Masken an Bedürftige verteilt, die laut Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Gesundheit (LGL) nicht zertifiziert und deshalb nicht sicher waren? Für gewisse…

NACHGEFRAGT: Auflagen für die Versammlung “Eltern stehen auf” am 15.02.201 in Würzburg

16. Februar 20215. März 2021

Schriftliche Anfrage von Stadtrat Mack am 15.02.2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Stadtratssitzung am 11.03. stelle ich folgende Fragen: Unter welchen Auflagen durfte die Versammlung der „Eltern stehen auf“ am 15.02. abgehalten werden? Bitte den Original-Wortlaut anonymisiert –…

NACHGEFRAGT: Verfolgung von Parkvergehen und dazugehörigen Anzeigen durch das Ordnungsamt

12. Februar 20215. März 2021

Schriftliche Anfrage der Stadträte Weidinger und Dehne am 31.01.2021 Welche Dienstanweisungen bestehen in der Stadt Würzburg / Ordnungsamt zum Umgang mit widerrechtlich geparkten Fahrzeugen im Stadtgebiet? Antwort des Kommunalreferates: Der ruhende Verkehr unterliegt insbesondere den Regelungen der Straßenverkehrsordnung (StVO). Die…

NACHGEFRAGT: Photovoltaik-Nachförderung

10. Februar 20215. März 2021

Anfrage von Stadträtin Grötsch und Stadtrat Dürr am 09.02.2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit stellen wir, auch im Namen der Stadtratsfraktion von Bündnis 90 / DIE GRÜNEN, folgende Anfrage: Wie viele durch das EEG geförderte Stromerzeugungsanlagen gibt es derzeit im…

NACHGEFRAGT: Energie-Kennzahlen der Kläranlage

9. Februar 20215. März 2021

Schriftliche Anfrage von Stadtrat Manfred Dürr am 09.02.2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, hiermit bitte ich um die Beantwortung folgender Fragen (jeweils mehrjährige Mittelwerte): Wie hoch ist der jährliche Bezug von Strom? Antwort des Baureferates: Der jährliche Strombezug beläuft sich in…

NACHGEFRAGT: Mobile Endgeräte für bedürftige Schüler*innen im Homeschooling

2. Februar 202125. Februar 2021

Anfrage von Stadträtin Grötsch am 01.02.2021 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Jörg, ich beabsichtige im Schulausschuss folgende mündliche Anfrage zu stellen: Wie werden bedürftige Schüler*innen von der Stadt im Rahmen der Sachaufwandsträgerschaft mit mobilen Endgeräten für Homeschooling ausgestattet? In welchem Zeitrahmen…

NACHGEFRAGT: Versammlung “Syra not safe” am 10.12.2020

22. Januar 20215. März 2021

Schriftliche Anfrage von Stadtrat Konstantin Mack am 20.01.2021 Auf welche rechtliche Grundlage stützte die Stadt Würzburg die Begrenzung der Zahl der Teilnehmer*innen der Versammlung “Syria Not Safe” am 10.12.2020 auf 20 Personen? Antwort des Kommunalreferats: Nach § 7 Abs. 1…

NACHGEFRAGT: Bußgeldverfahren und Straftaten im Zusammenhang mit Versammlungen in Würzburg

21. Januar 20215. März 2021

Anfrage Stadtrat Mack vom 20.01.2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Stadtratssitzung am 28.01.2021 möchte ich folgende Fragen stellen: Wie viele Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung während Versammlungen gemäß Art. 8 GG und wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz wurden…