Berichterstattung zur Mittelverwendung und zu Fördermöglichkeiten für Schulsanierungen

ERLEDIGT: Antrag vom 29.09.2024

Die Berichtertstattung erfolgte im Hauptausschuss am 10.10.2024.

Hiermit beantragen wir, auch namens der Stadtratsfraktion von B90/DIE GRÜNEN, eine Berichterstattung rechtzeitig vor den Haushaltsberatungen über die Verwendung der im Haushalt 2024 veranschlagten Investitionsmittel für die Sanierung von Schulgebäuden, sowie Informationen über die Art und Höhe der in Anspruch genommenen und möglichen zukünftigen Fördermöglichkeiten.

Begründung:

Im Rahmen des Haushaltsplans wurden erhebliche Mittel zur Schulsanierung bereitgestellt. Angesichts der bevorstehenden Haushaltsberatungen ist es von besonderem Interesse, einen genauen Überblick darüber zu erhalten, wofür diese Gelder konkret verwendet wurden und wie weit die entsprechenden Sanierungsprojekte fortgeschritten sind. Eine genaue Aufschlüsselung der bisher umgesetzten Maßnahmen ist in diesem Zusammenhang ebenfalls von Interesse.

Darüber hinaus ist es wichtig zu erfahren, welche Fördermittel bislang in welcher Höhe für die Schulsanierungen abgerufen wurden und welche weiteren Fördermöglichkeiten in Zukunft genutzt werden können. Insbesondere sind dabei Programme von Bund, Ländern sowie der Europäischen Union von Interesse, die im Rahmen der Sanierung von Bildungsinfrastrukturen zur Verfügung stehen könnten.

gez.

Dr. Sandra Vorlová, Fraktionsvorsitzende

Barbara Lehrieder, Stv. Fraktionsvorsitzende

Christa Grötsch, Stadträtin

Simone Haberer, Stadträtin