Brandschutz / Feuerwehr: Arbeitsgeräte und Maschinen

MODIFIZIERT ERFOLGREICH: Haushaltsantrag 2025 vom 14.11.2024

Aufstocken der Mittel um 94.000 €

Vermögenshaushalt 1.1300.9352

In den Haushaltsberatungen am 22.11.2024 wurde einstimmig beschlossen, die Mittel um 50.000 Euro zu erhöhen, zus. können Restmittel in Höhe von 30.000 Euro übertragen werden. Somit ergibt sich ein Gesamtetat von 136.000 Euro.

Auch im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir:

Unter Haushaltsstelle 1.1300.9352 werden die Mittel für Arbeitsgeräte und Maschinen für die Feuerwehr um 94.000 € auf 150.000 € erhöht.

Begründung:

Die Erhöhung der Mittel für neue Arbeitsgeräte und Maschinen ist eine Investition in die Sicherheit der Bevölkerung und sichert die Einsatzfähigkeit der Feuerwehr und den Schutz der Einsatzkräfte:

• Neue Technologien und Ausrüstungen ermöglichen es der Feuerwehr, besser auf Notfälle zu reagieren, sei es bei Bränden, Verkehrsunfällen oder technischen Hilfeleistungen. Alte oder verschlissene Geräte können während des Einsatzes ausfallen und so Menschenleben gefährden.
• Hochwertige, aktuelle Schutzkleidung und Geräte wie Atemschutzmasken und Wärmebildkameras minimieren das Risiko von Verletzungen und gewährleisten die Sicherheit der Einsatzkräfte.
• Der Klimawandel führt häufiger zu Extremwetterlagen wie Hochwasser oder Stürmen, die spezielle Geräte und Ausrüstung erfordern.
• Gesetzliche Vorschriften schreiben vor, dass Ausrüstung regelmäßig überprüft und erneuert wird. Eine veraltete Ausrüstung kann im Schadensfall zu rechtlichen und versicherungstechnischen Problem führen.
• Die Bürger*innen vertrauen darauf, dass ihre Feuerwehr auf den neuesten Stand ist, um sie effektiv zu schützen.

gez.

Marie Büchner, Stadträtin

Konstantin Mack, Fraktionsvorsitzender