für die Herstellung eines öffentlichen Kanalanschlusses und Wiederherstellung des Eingangsbereichs der Kindertageseinrichtung an der Löwenbrücke
beantrage ich für den Haushalt 2018:
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– Die Wiedereinsetzung der Haushaltsstelle 1.4647.9451 im Haushaltsentwurf für 2018 und in der mittelfristigen Finanzplanung;
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– unter 1.4647.9451 ab dem Jahr 2019 für Herstellung eines öffentlichen Kanalanschlusses und Wiederherstellung des Eingangsbereichs 133.000 Euro einzustellen.
Begründung:
Die Kita bezog die Räume an der Löwenbrücke 1985 mit einer Kindergarten-Gruppe. Noch aus dieser Zeit stammte die Abwasserentsorgung, die sukzessive durch ein nur temporär genehmigtes, gerade für ein städtisches Anwesen in Innenstadtlage nicht gerade vorbildliches Provisorium ersetzt wurde. Die Herstellung eines öffentlichen Kanalanschlusses und Wiederherstellung des Eingangsbereichs wurde daher vom Fachbereich Hochbau seit mindestens 2013 jährlich zum Haushalt angemeldet.
Für diese Herstellung eines öffentlichen Kanalanschlusses und Wiederherstellung des Eingangsbereichs wurden endlich in den Beschlüssen zum Haushalt 2017 in die mittelfristige Finanzplanung unter 1.4647.9451 für 2018 116.000 Euro eingestellt. Nicht nur dieser Betrag, sondern die gesamte Haushaltsstelle ist im Haushaltsentwurf für 2018 und in der mittelfristigen Finanzplanung nicht mehr enthalten.
Unabhängig davon, ob auf dem Gelände im Zuge weiterer Baumaßnahmen auch der Kanal „miterledigt“ werden soll – was derzeit geklärt wird – wird in den nächsten Jahren ein Betrag von 133.000 Euro (lt. Neuberechnung FB Hochbau) für den Kanal oder den Kanal-Anteil fällig. Angesichts der Vorgeschichte muss dann ein Haushaltsposten vorhanden sein, um zu vermeiden, dass die dringend notwendige Maßnahme bei einer Neuanmeldung auf unabsehbare Zeit verschoben wird.