Verwaltungshaushalt: HH-Stelle 0.3000.70910

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir:

Im Corona Sonderfördertopf für Verbände, Vereine u.ä. im Kulturbereich sowie deren Einrichtungen werden zusätzlich 100.000 Euro eingestellt. Das bedeutet eine Erhöhung von 200.000 Euro auf insgesamt 300.000 Euro.

Begründung:

Kulturelle Vereine und Einrichtungen sind von der Corona-Pandemie im besonderen Maße betroffen, weil ihnen mangels Auftrittsmöglichkeiten sowohl Einnahmen wegbrechen wie auch der Einsatz von Aktiven wegfallen kann. Dies gilt umso mehr, wenn Kulturschaffende auf häufig prekäre Weise ihren Lebensunterhalt ganz oder zum Teil mit ihrer kulturellen Tätigkeit bestreiten. Der Erhalt der kulturellen Infrastruktur ist deshalb eine zentrale Aufgabe im kommenden Jahr 2021.

Die Schaffung eines „Sonderfördertopfes Corona“ auf der Haushaltsstelle 0.300.70910 ist die richtige Antwort auf diese Herausforderung. Ebenso begrüßen wir, dass zur Verwendung am Bedarf orientiert Kriterien zeitnah entwickelt werden. Die Dotierung des Topfes mit 200.000 halten wir jedoch angesichts der Vielzahl der hilfebedürftigen Einrichtungen für nicht ausreichend. Um hier mit etwas mehr „Wumms“ unterstützen zu können, beantragen wir die Erhöhung der Mittel um 100.000 auf 300.000 Euro.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Sandra Vorlová

Barbara Lehrieder

Silke Trost

Konstantin Mack

Antonino Pecoraro

im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen

Mack Antonino Pecoraro im Namen der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen