Haushaltsberatungen 2011: Förderung des Radverkehrs

Würzburg, den 15. November 2010

Haushaltsberatungen 2011: Förderung des Radverkehrs

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantrage ich

zur Förderung des Radverkehrs:

  1. Zusätzlich zu den auf HH-Stelle 1.6363.9510 vorgesehenen jährlichen Mitteln von 200.000 Euro für diverse noch nicht näher bezeichnete Einzelmaßnahmen werden weitere 300.000 Euro eingestellt.
  2. Zusätzlich werden weiterhin auf gesonderter HH-Stelle Mittel eingestellt für die vom Radverkehrsbeirat zuletzt am 07.10.2010 befürwortete Erstellung einer Gesamtkonzeption für das Radverkehrsnetz in Würzburg durch ein erfahrenes Fachbüro. Wir gehen von einem Mittelbedarf von unter 50.000 Euro aus.             
  3. Zusätzlich werden auf HH-Stelle 1.6363.9511 wie im Vorjahr 100.000 Euro für Fahrradabstellanlagen in Verbindung mit dem ÖPNV eingestellt, die über die Stellplatzablöse refinanziert werden.                     
  4. In der mittelfristigen Finanzplanung wird die HH-Stelle 1.6363.9510 auch in den Folgejahren 2012 bis 2014 auf je 500.000 Euro angehoben.

Begründung:               Zu 1. und 4.: Die Sanierung, Erweiterung und Verknüpfung des Radverkehrsnetzes in Würzburg ist eine Daueraufgabe vergleichbar dem Straßen- und Brückenmanagement und bedarf einer entsprechenden Ausstattung. Nicht zuletzt ist ein wirksames Klimaschutzkonzept nicht vorstellbar ohne eine Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur, die mehr Menschen als bisher zum Umsteigen auf das Fahrrad motiviert.

Zu 2.: Unstreitig braucht Würzburg eine Gesamtkonzeption für sein Radverkehrsnetz, strittig ist jedoch, wer dieses erstellen soll. Der zur Beratung des Stadtrates eingesetzte Radverkehrsbeirat verkennt nicht, das hierfür verwaltungsintern in der Vergangenheit bereits brauchbare Vorarbeiten geleistet wurden, gleichwohl hat er nach wiederholten intensiven Diskussionen, zuletzt in der Sitzung vom 07.10.2010, beschlossen: „Der Radverkehrsbeirat hält an dem Beschluss vom 04.02.2010 fest, eine Gesamtkonzeption für das Radwegenetz in Würzburg durch ein erfahrenes Fachbüro erstellen zu lassen…” Hintergrund ist unter anderem auch, dass wiederholt die Regelwerke für das Errichten von Radverkehrsanlagen geändert wurden und gerade bei den fehlenden Verknüpfungen komplizierte Interessenkonflikte zu berücksichtigen sind.

Zu 3.: Zur modernen Fahrradinfrastruktur gehören ausreichende und zeitgemäße Abstellanlagen. Hier hat die Verwaltung zuletzt auch etliche Erfolge erzielt, die jedoch fortgeführt werden müssen. So ist unter anderem eine Fahrradgarage an der Ecke Karmelitenstraße/Kärrnergasse in Planung. Wir beantragen die Fortsetzung des 2010 praktizierten Modells, Fahrradabstellanlagen in der Nähe von ÖPNV-Haltestellen haushaltsneutral über die Stellplatzablöse zu finanzieren.                Mit freundlichen Grüßen Matthias Pilz, Fraktionsvorsitzender