Haushaltsberatungen 2012: Förderung des Radverkehrs

In den Haushalt werden 100.000 Euro für Einzelmaßnahmen sowie weitere 300.000 Euro für die Verwirklichung der Radachse 1 Sanderau – Hubland eingestellt. Zusätzlich werden wie im Vorjahr 100.000 Euro für Fahrradabstellanlagen in Verbindung mit dem ÖPNV eingestellt.

11.10.2011

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir

zur Förderung des Radverkehrs:

1.   Auf HH-Stelle 1.6363.9510 werden 100.000 Euro für diverse noch nicht näher bezeichnete Einzelmaßnahmen sowie weitere 300.000 Euro für die Verwirklichung der Radachse 1 Sanderau – Hubland eingestellt.

2.   Zusätzlich werden auf HH-Stelle 1.6363.9511 wie im Vorjahr 100.000 Euro für Fahrradabstellanlagen in Verbindung mit dem ÖPNV eingestellt, die über die Stellplatzablöse refinanziert werden.

3.   In der mittelfristigen Finanzplanung wird die HH-Stelle 1.6363.9510 in den Folgejahren 2012 bis 2014 auf je 500.000 Euro dotiert.

Weitere Planungen:

4.   Für die Neugestaltung des Radweges am Sanderauer Mainufer zwischen Arndtstraße und Eisenbahnbrücke Heidingsfeld wird eine Ausführungsplanung erstellt und die Finanzierung im Haushalt 2013 sichergestellt.

5.   Für den Radweg von Heidingsfeld nach Reichenberg wird eine Ausführungsplanung erstellt und die Finanzierung in der mittelfristigen Finanzplanung sichergestellt.

Für die Maßnahmen unter 4. und 5. wird die Förderung durch den Zweckverband Naherholung beantragt.

Begründung:

Zu 1.: Die Sanierung, Erweiterung und Verknüpfung des Radverkehrsnetzes in Würzburg ist eine Daueraufgabe vergleichbar dem Straßen- und Brückenmanagement und bedarf einer entsprechenden Ausstattung; vergleichbar ist auch der aufgelaufene Investitionsstau. Nicht zuletzt ist ein wirksames Klimaschutzkonzept nicht vorstellbar ohne eine Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur, die mehr Menschen als bisher zum Umsteigen auf das Fahrrad motiviert.

Die nächsten und im Jahr 2012 umsetzbaren Schritte bestehen zum einen in einer Vielzahl kleinerer, derzeit noch nicht konkretisierter Maßnahmen, für die ein Pool-Ansatz von 100.000 Euro gebildet werden soll.

Zum anderen ist im Radverkehrsbeirat vereinbart worden, Zug um Zug Hauptachsen des Radverkehrs zu untersuchen und zu ertüchtigen. Für die Achse 1 Sanderau – Hubland ist am 5.10.2011 in 1. Lesung die Planung im Radverkehrsbeirat vorgestellt worden. Diese Achse kann nach weiterer Begutachtung durch die Fachdienststellen und in einer weiteren Lesung des Radverkehrsbeirates dem Umwelt- und Planungsausschuss/Stadtrat zur Entscheidung vorgelegt werden. Wir halten die umgehende Realisierung dieser Achse für ein unerlässliches Zeichen des Willens, die Bedingungen für den Radverkehr in Würzburg zu verbessern. Die Baukosten hat das Planungsbüro in einer ersten groben Schätzung auf 300.000 Euro beziffert.

Zu 2.: Zur modernen Fahrradinfrastruktur gehören ausreichende und zeitgemäße Abstellanlagen. Hier hat die Verwaltung zuletzt auch etliche Fortschritte erzielt, die jedoch fortgeführt werden müssen. Wir beantragen die Fortsetzung des seit 2010 praktizierten Modells, Fahrradabstellanlagen in der Nähe von ÖPNV-Haltestellen haushaltsneutral über die Stellplatzablöse zu finanzieren.

Zu 3.: Durch die Einsetzung entsprechender Mittel wird die Absicht signalisiert, den achsenweisen Ausbau des Radverkehrsnetzes in den Folgejahren fortzuführen.

Zu 4.: Die Breite und der Zustand des Sanderauer Mainuferweges entspricht nicht mehr den Anforderungen an diesen von Alltagsradlern, Radtouristen und Ausflüglern vielbenutzten Weg – Teil des ausgezeichneten Maintal-Radweges. Hier ist auch eine Trennung von Radfahrern und Fußgängern vorzusehen, wie dies auf dem Abschnitt in der Zellerau schon weitgehend erreicht wurde.

Zu 5.: Zwischen Heidingsfeld und Reichenberg fehlt bisher eine sichere und bequeme Radwegeverbindung. Ebenso fehlt bisher eine Fußwegverbindung Reichenberger Grund. Der seit langem geplante Radweg Stuttgarter Straße – Reichenberger Grund – Reichenberg ist im Bebauungsplan Reichenberger Grund als Rad- und Fußverbindung für die dortige Siedlung bezeichnet. In der mündlichen Erläuterung des Stadtbaurats wurde erwähnt, die beiden noch vorhandenen „Engpässe” (schwierige Grundstücksverhandlungen) seien nunmehr beseitigt.

Der derzeitig als Radweg nach Reichenberg ausgewiesene Weg verläuft ab der Bahnunterführung Langerbachweg bis zur Reichenberger Brücke jenseits der Bahnstrecke. Dadurch ist an keiner Stelle eine Verkehrsbeziehung möglich, die Radfahrer sind quasi hinter dem Bahndamm „gefangen”, insbesondere ist die Siedlung am Reichenberger Grund von dem parallel verlaufenden Radweg abgeschnitten. Auch aufgrund von Ausbauzustand und starken Steigungen ist dieser Weg unattraktiv. Nachdem die planerischen Voraussetzungen für den bedarfsgerechten Geh- und Radweg nunmehr grundsätzlich geschaffen sind, ist jetzt die Realisierung konkret voranzutreiben.

Da die Maßnahmen unter 4. und 5. Bestandteile des überörtlichen Radwegenetzes in der Region darstellen, ist eine Förderung durch den Zweckverband Naherholung anzustreben.

Mit freundlichen Grüßen

Matthias Pilz, Fraktionsvorsitzender Patrick Friedl, Stadtrat