GRÜNE kritisieren OB: Bürgerbeteiligung ernst nehmen

Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Würzburg

Pressemitteilung vom 13.06.2007

GRÜNE kritisieren OB: Bürgerbeteiligung ernst nehmen (kurzfristige Ankündigung der Bürgerversammlung in Grombühl)

GRÜNE kritisieren Oberbürgermeisterin:

Bürgerbeteiligung ernst nehmen

Die Würzburger GRÜNEN kritisieren die Art und Weise, wie Oberbürgermeisterin Beckmann zur Bürgerversammlung in Grombühl eingeladen hat: Wer Bürgerbeteiligung ernst nimmt, muss die Bürger und die Einrichtungen im Stadtteil rechtzeitig einladen und ihnen Gelegenheit zur Vorbereitung geben, fordert Stadtrats-Fraktionsvorsitzender Matthias Pilz.

Die Einladung zur Bürgerversammlung am Montag, 18. Juni 2007 in Grombühl wurde erst am Mittwoch, 13. Juni 2007 in der Presse veröffentlicht, auch eine vorherige Information der Stadtverwaltung an die Einrichtungen und Verbände in Grombühl und an den Stadtrat ist nicht erfolgt.

Die GRÜNEN halten Stadtteil-Bürgerversammlungen für wichtig und sinnvoll – in den überschaubaren Stadtteilen kennen die Bürger sich aus, sie wissen, “wo der Schuh drückt” und können ihre Kenntnisse und Erfahrungen einbringen. “Eine Bürgerversammlung darf nicht nur der Selbstdarstellung von Oberbürgermeisterin und Verwaltung dienen. Die Bürger und die lokalen Einrichtungen müssen gleichberechtigte Gesprächspartner sein. Dafür müssen sie bereits in die Vorbereitung einer Bürgerversammlung einbezogen werden.”

Konkret erwarten die GRÜNEN, dass die Termine künftiger Stadtteil-Bürgerversammlungen im Vorfeld mit den Zusammenschlüssen der Stadtteilorganisationen wie etwa der Grombühler Runde abgestimmt werden, damit die lokalen Einrichtungen wie Kirchen, Schulen und Vereine, die sich für ihren Stadtteil einsetzen, ausreichend Zeit haben, eigene Vorschläge für die Entwicklung des Stadtteils auszuarbeiten und vorzutragen.

Trotz der ungenügenden Vorbereitung hoffen die GRÜNEN, dass sich möglichst viele Grombühler an der Bürgerversammlung beteiligen: “In Grombühl sind im letzten Jahr, auch mit Unterstützung der Stadt, mit viel Schwung Projekte vor allem für junge Menschen und Familie gestartet worden, dieser Weg muss fortgesetzt werden, etwa mit der vom Jugendforum des Stadtjugendrings gewünschten Aufwertung des Spiel- und Bolzplatzes am Kupschacker”, so Fraktionsvorsitzender Matthias Pilz, der selbst in Grombühl lebt.

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