Barrierefreie Bushaltestellen

EINIGUNG: Haushalts-Antrag 2022 vom 17.11.2021 – im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Erhöhung Haushaltsstelle 6300/9512

Bei den Haushaltsberatungen einigte man sich auf unterjährige Mittelaufstockung, sofern Kapazitäten des Bauamtes da sind. Daraufhin haben wir diesen Antrag formal zurückgezogen. 

Die Haushaltsstelle 6300/9512 wird um 100.000 Euro aufgestockt.

Begründung:

In Würzburg gibt es über 500 Bushaltestellen. Diese barrierefrei umzubauen ist eine große Aufgabe. Der Auftrag ergibt sich klar aus der UN-BRK. Darüber hinaus ist die barrierefreie Gestaltung des ÖPNV eine von der Europäischen Union, der Bundesrepublik Deutschland und seinen 16 Bundesländern gleichermaßen verfolgte gesellschaftspolitische Aufgabe. Das Ziel ist eigentlich, bis zum 1. Januar 2022 für alle in ihrer Mobilität eingeschränkten ÖPNV-Nutzer*innen, einen hindernisfreien Zugang zu schaffen. Dies ist ohnehin nicht mehr erreichbar, jedoch sollten wir uns bemühen, dieses Ziel alsbald zu erreichen. Um weitere ca. 10 Bushaltestellen im nächsten Jahr umbauen zu können – gegebenenfalls mit Fremdvergabe – bedarf es weiterer Geldmittel in Höhe von 100. 000 Euro.