Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir zur Förderung des Radverkehrs:
Auf der HH-Stelle 1.6363.9513 werden 35.000 Euro eingestellt, um den Lückenschluss des Radweges nach Rottenbauer im Jahr 2016 fertigstellen zu können.
Begründung:
Im Jahr 2016 erwarten wir den Abschluss der Arbeit des beauftragten Fachbüros an einem Radverkehrskonzept für Würzburg und einen entsprechenden Grundsatzbeschluss des Stadtrates. Nach bisherigem Planungsstand sind zentrale Elemente dieses Konzeptes verhältnismäßig rasch und kostengünstig umzusetzen, nämlich die Markierung von Schutzstreifen und Aufstellflächen an Ampeln sowie die Öffnung weiterer Einbahnstraßen für den Fahrradverkehr.
Aus dem allgemeinen Radwegepool (1.6363.9510) sollte 2016 neben dem lange ersehnten Beginn des Baus eines Radweges nach Reichenberg ein Einstieg in diese Maßnahmen erfolgen. Möglicherweise ergeben sich aus dem Konzept Anschlussaufträge an externe Planer. Wir hoffen auf eine Konkretisierung der Planungen für die Verbindung nach Versbach und Lengfeld. Ebenso sollte die Achse 2 Innenstadt – Zellerau planerisch in Angriff genommen werden.
Wir vertrauen darauf, dass zur zeitnahen Erfüllung dieser Aufgaben bei Bedarf im Haushaltsvollzug weitere Mittel bereitgestellt werden und verzichten deshalb heuer auf den Antrag, die Mittel für die Radverkehrsförderung allgemein zu erhöhen. Dies gilt ebenso für den Ansatz für Abstellanlagen, der bei konkretem Bedarf aus der Stellplatzablöse verstärkt werden könnte.
An einem Punkt halten wir es jedoch für erforderlich, nachzusteuern:
Die Baumaßnahme Lückenschluss Schellengraben – Rottenbauer hat sich als aufwändiger erwiesen, als bei Haushaltsaufstellung 2015 angenommen. Um diese sinnvolle und unumstrittene Maßnahme abschließen zu können, fehlen Finanzmittel in Höhe von 35.000 Euro, die wir hiermit beantragen.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Pilz, Fraktionsvorsitzender – Patrick Friedl, Stellv. Fraktionsvorsitzender