PRESSEMITTEILUNG zum städtischen Haushalt 2016: Zufriedene Grüne wollen mehr Geld für Grün, Klimaschutz, Integration und Inklusion 24. November 2015 PRESSEMITTEILUNG vom 24. November 2015 Zufriedene Grüne wollen mehr Geld für Grün, Klimaschutz, Integration und InklusionStadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellen Anträge zum städtischen Haushalt 2016 Alle Anträge hier: Haushalt 2016 „Trotz hoher Einnahmen tut die Stadt sich schwer, alle […]
Übersicht Haushaltsanträge 2016 24. November 2015 Integrationsarbeit: Erhöhung auf 150.000 Euro Sanierung der Teichanlage Burkarder Tor Ladestation für E-Bike Förderprogramm Fassadenbegrünung in der Rottendorfer Straße Umsetzung Aktionsplan Inklusion: Aufstockung Inklusionspool Planung: Errichtung öffentliche Grünfläche Kardinal-Faulhaber-Platz Baukostenzuschuss für das Kino Central Kostenstelle für das Projekt K.L.E.K.S. Grünvernetzung […]
Integrationsarbeit: Erhöhung auf 150.000 Euro 24. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Unter der HH-Stelle 0.4701.7002 den geplanten Ansatz für die Förderung von Integrationsmaßnahmen um 75.000 Euro auf 150.000 Euro zu erhöhen. Begründung: Wie schon in diesem Jahr ist die […]
Sanierung der Teichanlage Burkarder Tor 24. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir unter der HH-Stelle 1.5800.9551 für die geplanten Sanierungsmaßnahmen der Anlage Burkarder Tor 150.000 Euro im Haushaltsjahr 2016 einzustellen. Begründung: Bereits 2014 hat der Stadtrat die dringende Erforderlichkeit der […]
Ladestation für E-Bike 24. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Unter HH-Stelle 1.1142.935X werden im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2016 für die Errichtung einer E-Bike-Ladestation 15.000 Euro eingestellt. Begründung: Auf der HH-Stelle 1.1142.9354 sind zur Förderung der Elektromobilität […]
Förderprogramm Fassadenbegrünung in der Rottendorfer Straße 24. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Unter der neuen HH-Stelle 0.1142.6305 werden 18.000 Euro für ein Förderprogramm Fassadenbegrünung in der Rottendorfer Straße eingestellt. Das Förderprogramm soll einen Förderbetrag von max. 900 Euro pro AntragstellerIn […]
Umsetzung Aktionsplan Inklusion: Aufstockung Inklusionspool 24. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Die HH-Stelle 1.4000.9450 im Vermögenshaushalt „Pool für die Umsetzung der im kommunalen Aktionsplan Inklusion beschlossenen Maßnahmen“ wird auf 150.000 Euro aufgestockt. Der Pool wird nicht auf Erweiterungs-, Um- […]
Planung: Errichtung öffentliche Grünfläche Kardinal-Faulhaber-Platz 24. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir unter HH-Stelle 1.5803.XXXX Planungskosten zur Errichtung einer öffentlichen Grün- und Erholungsfläche auf dem Kardinal-Faulhaber-Platz in Höhe von 50.000 Euro einzustellen. Begründung: Beim Bürgerentscheid zum Mozartareal am 5. Juli […]
Baukostenzuschuss für das Kino Central 24. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir einen Baukostenzuschuss für das Kino Central in Höhe von 90.000 Euro. Begründung: Nach der Schließung des Corso-Kino im Jahr 2009 hat sich vor fünf Jahren eine 12-köpfige Arbeitsgruppe […]
Kostenstelle für das Projekt K.L.E.K.S. 24. November 2015 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Im Verwaltungshaushalt, Einzelplan 3, Unterabschnitt 0.3000.xxx wird für das Projekt K.L.E.K.S. eine neue Kostenstelle mit 5.000 Euro pro Jahr eingerichtet. Begründung: Bei der Verleihung der Kulturmedaille am 17.11.2015 […]
