Haushalt 2016

PRESSEMITTEILUNG vom 24. November 2015 Zufriedene Grüne wollen mehr Geld für Grün, Klimaschutz, Integration und InklusionStadtratsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen stellen Anträge zum städtischen Haushalt 2016 Alle Anträge hier: Haushalt 2016 „Trotz hoher Einnahmen tut die Stadt sich schwer, alle […]

Integrationsarbeit: Erhöhung auf 150.000 Euro Sanierung der Teichanlage Burkarder Tor Ladestation für E-Bike Förderprogramm Fassadenbegrünung in der Rottendorfer Straße Umsetzung Aktionsplan Inklusion: Aufstockung Inklusionspool Planung: Errichtung öffentliche Grünfläche Kardinal-Faulhaber-Platz Baukostenzuschuss für das Kino Central Kostenstelle für das Projekt K.L.E.K.S. Grünvernetzung […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Unter der HH-Stelle 0.4701.7002 den geplanten Ansatz für die Förderung von Integrationsmaßnahmen um 75.000 Euro auf 150.000 Euro zu erhöhen. Begründung: Wie schon in diesem Jahr ist die […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir unter der HH-Stelle 1.5800.9551 für die geplanten Sanierungsmaßnahmen der Anlage Burkarder Tor 150.000 Euro im Haushaltsjahr 2016 einzustellen. Begründung: Bereits 2014 hat der Stadtrat die dringende Erforderlichkeit der […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Unter HH-Stelle 1.1142.935X werden im Vermögenshaushalt für das Haushaltsjahr 2016 für die Errichtung einer E-Bike-Ladestation 15.000 Euro eingestellt. Begründung: Auf der HH-Stelle 1.1142.9354 sind zur Förderung der Elektromobilität […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Die HH-Stelle 1.4000.9450 im Vermögenshaushalt „Pool für die Umsetzung der im kommunalen Aktionsplan Inklusion beschlossenen Maßnahmen“ wird auf 150.000 Euro aufgestockt. Der Pool wird nicht auf Erweiterungs-, Um- […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir unter HH-Stelle 1.5803.XXXX Planungskosten zur Errichtung einer öffentlichen Grün- und Erholungsfläche auf dem Kardinal-Faulhaber-Platz in Höhe von 50.000 Euro einzustellen. Begründung: Beim Bürgerentscheid zum Mozartareal am 5. Juli […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir einen Baukostenzuschuss für das Kino Central in Höhe von 90.000 Euro. Begründung: Nach der Schließung des Corso-Kino im Jahr 2009 hat sich vor fünf Jahren eine 12-köpfige Arbeitsgruppe […]

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Im Verwaltungshaushalt, Einzelplan 3, Unterabschnitt 0.3000.xxx wird für das Projekt K.L.E.K.S. eine neue Kostenstelle mit 5.000 Euro pro Jahr eingerichtet. Begründung: Bei der Verleihung der Kulturmedaille am 17.11.2015 […]