Anfrage von Stadtrat Lysander Laier am 03.01.2021
Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Jörg,
hiermit stelle ich die folgende Anfrage zum schriftlichen Beantwortung bis zur nächsten Sitzung des Stadtrats am 28.01.2021.
Fragen:
1. Wann plant die Stadt die sanitären Anlagen, insbesondere die Toiletten der städtischen Klara-Oppenheimer-Schule zu renovieren?
2. Wann und in welchem Umfang ist die Ausstattung der dortigen WC-Anlagen mit Klobrillen geplant?
Begründung:
Die Schüler:innenvertretung der Klara-Oppenheimer-Schule teilte mit, dass in der städtisch betriebenen Schule derzeit keine Klobrillen an den WC-Anlagen angebracht seien und äußerte den sehr nachvollziehbaren Wunsch, diese baldestmöglich nachzurüsten.
Mit freundlichen Grüßen
Lysander Laier
– Stadtrat, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN –
Antwort des Bildung-, Schul- und Sportreferats:
Der Stadtrat hat in den Haushaltsberatungen 2018 ein umfassendes Sanierungsprogramm zur Sanierung der Schultoiletten beschlossen. Der Bedarf beim WC-Sanierungsprogramm wurde insgesamt auf 23 Mio € geschätzt. Die Sanierung erfolgt nach einer erstellten Prioritätenliste und nach dem im Haushalt eingestellten Mitteln. Die Reihenfolge kann sich ändern, wenn unvorhergesehene Ereignisse eintreten, wie z.B. ein größerer Rohrbruch.
Folgende Kriterien wurden dieser Liste zu Grunde gelegt:
• Alter der Anlagen
• Geruch
• Anzahl der Anlagen in der Schule
• Zustand der Rohrleitungen (Anzahl der Rohrbrüche in den letzten Jahren),
• benötigte Zeitfenster für die Sanierung und zur Umsetzung denkbar verfügbares Zeitfenster (z.B. bei den weiterführenden Schulen gibt es Prüfungstermine an denen kein Lärm im Schulhaus sein darf), daher ist dann nur eine abschnittsweise Sanierung möglich. Eine Sanierung ausschließlich in den Ferien ist aufgrund der Menge der anstehenden Arbeiten oft nicht möglich.
• Lärmbelästigung durch erforderliche Arbeiten während der Schulzeit (grenzen Klassenzimmer direkt an die Anlagen an oder liegen die WC über dem Flur etwas abseits)
In Bezug auf die schrittweise Sanierung der WC-Anlagen ist festzustellen, dass von den Mitteln möglichst viele Schulen partizipieren sollen und diejenigen Vorrang genießen, die den höchsten Sanierungsbedarf aufweisen.
Aktuell laufen z.B. weitere WC-Sanierungsarbeiten an der GS Unterdürrbach, GS Heuchelhof, Röntgen-Gymnasium und der kaufm. Klara-Oppenheimer-Schule. Explizit werden in der Klara-Oppenheimer-Schule im Block A die Anlagen im 3. und 4.OG saniert.
Zu Frage 2:
Darüber hinaus haben wir im Laufe des Jahres geplant die 50 Toiletten auszutauschen, so dass alle Toilettensitze mit hochklappbaren Sitzflächen ausgestattet sind.
