Tätigkeitsberichte des Behindertenbeirates

Beispielbild Behinderte Junge Frau mit Rollator
Beispielbild (c) rollz-international auf unsplash.com

ERFOLGREICH / ERLEDIGT: Antrag vom 16.09.2024

In der Stadtratssitzung am 12.12.2024 wurde einstimmig beschlossen, dass der Behindertenbeirat nun jährlich über die Arbeit des Behindertenbeirats als Interessensvertretung der Bürgerinnen und Bürger mit Behinderung im Stadtrat berichtet. Dies hatte zuvor auch der Sozialausschuss einstimmig empfohlen. Die Inklusionsbeauftragten berichten zudem regelmäßig im Sozialausschuss, um über den aktuellen Umsetzungsstand der rechtlichen Vorgaben der UN-BRK und anstehende notwendige Schritte zu informieren. Durch die Berichte erhalten die politischen Entscheidungsträger*innen regelmäßig gebündelte Informationen zu relevanten Themen, bereits erfolgten und noch notwendigen Schritten.

Hiermit stelle ich, auch namens der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, folgenden Antrag:

Der Behindertenbeirat der Stadt Würzburg berichtet halbjährlich dem Stadtrat schriftlich und mündlich über seine Tätigkeit und die aktuellen Entwicklungen in seinem Aufgabenbereich. Die Satzung über den Behindertenbeirat wird entsprechend ergänzt.

Begründung:

Mit den beantragten Tätigkeitsberichten informiert der Behindertenbeirat künftig regelmäßig über seine wichtige Arbeit alle Mitglieder des Stadtrates unmittelbar. Insbesondere kann über Fortschritte und Hindernisse in den Handlungsfeldern des städtischen Aktionsplans Inklusion zur Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention berichtet werden.

Die mit der Berichterstattung verbundene Möglichkeit zu Nachfragen und zur Aussprache trägt dazu bei, dass der Stadtrat gemeinsam mit dem Behindertenbeirat Problemlösungen finden und damit Inklusion und Teilhabe schneller erreichen kann.

gez.

Silke Trost, Stv. Fraktionsvorsitzende