ABGELEHNT: Haushalts-Antrag 2022 vom 19.11.2021 – im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Neue Haushaltsstelle im Verwaltungshaushalt, Einzelplan 3, Unterabschnitt 3000
UPDATE: Am 17.02.2023 wurde bekannt, dass der Mietvertrag der Posthalle um weitere 3 Jahre verlängert wird! ++ Der Antrag fand in den Haushaltsberatungen leider keine Mehrheit, weil kurzfristig ein privater Investor Bereitschaft signalisiert hat, den ehemaligen „Soundpark Ost“ als Übergangslösung zu ertüchtigen und bis 2025 dort eine größere Halle für 2.000-2.500 Personen zu errichten. Wir hätten die Option Glaskeil gerne noch im Rennen gelassen. Immerhin wurde ein Betriebskostenzuschuss für die Posthalle in Höhe von bis zu 100.000 Euro beschlossen, wenn der Mietvertrag verlängert und der Betrieb am bisherigen Standort für eine Übergangszeit gesichert wird.
Im Verwaltungshaushalt, Einzelplan 3, Unterabschnitt 3000 wird eine neue Haushaltsstelle eingefügt, die im Jahr 2022 mit 25.000 Euro ausgestattet wird, um die Posthalle zu unterstützen.
Begründung:
In der Stadtratssitzung vom 21. Oktober 2021 hat sich der Stadtrat in Bezug auf die Posthalle einstimmig dafür ausgesprochen, das Ziel zu verfolgen, „vorrangig die vorhandene Spielstätte zu erhalten oder ersatzweise eine neue zu ermöglichen.“ Aktuell gibt es jedoch keine Aussicht auf eine Ersatzspielstätte und das Auslaufen des Mietvertrags im März 2023 rückt näher. Um das wichtige kulturelle Angebot der Posthalle im Jahr 2022 weiter zu ermöglichen, wollen wir diese mit 25.000 Euro unterstützen.
