Antrag vom 05.02.2021

TEILERFOLG: Punkt 2 des Antrages wird nach einstimmigen Beschluss des Planungs-, Umwelt- und Mobilitätsausschuss am 01.03.2021 weiterverfolgt. 
Punkt 1 jedoch fällt laut Baureferat nicht in den Zuständigkeitsbereich des Stadtrates oder eines beschließendes Ausschusses. 
Es handelt sich gem. § 14 Abs. 1 Satz 3 Nr. 17 der Geschäftsordnung des Stadtrates um ein Geschäft der laufenden 
Verwaltung, für das der Oberbürgermeister zuständig ist.

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,

in der Ebertsklinge ist eine Höchstgeschwindigkeit von 30 km/h angeordnet, jedoch wird diese meist nicht eingehalten. Die Aufstellung eines Geschwindigkeitsdisplays mit visueller Rückmeldung (zeigt entsprechend zur gefahrenen Geschwindigkeit einen lächelnden bzw. traurigen Smiley) könnte Autofahrer*innen freundlich an das Tempolimit erinnern und damit ihr Fahrverhalten positiv beeinflussen.

Zur weiteren Verbesserung der Verkehrssicherheit in der Ebertsklinge ist die Errichtung einer Querungshilfe auf Höhe der Einmündung Oberer Neubergweg erforderlich. Dort endet auch ein kleiner Fußweg, der von der Keesburgstraße herführt. Die Querungshilfe würde zum einen zur Grünvernetzung beitragen, aber insbesondere Senior*innen und Kindern aus dem Stadtteil die Überquerung der Ebertsklinge erleichtern, damit sie sicher z. B. zur Waldorfschule, zum Kindergarten, zum Spielplatz oder zum
Rundwanderweg „Planetenweg“ laufen können.

Deshalb stelle ich, auch namens der Fraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, den Antrag:

1. In der Ebertsklinge wird ein Geschwindigkeitsdisplay mit visueller Rückmeldung (Smiley) aufgestellt, um die Autofahrer*innen freundlich an das Tempolimit zu erinnern.
2. In der Ebertsklinge wird auf Höhe der Einmündung Oberer Neubergweg eine Querungshilfe eingebaut.

Mit freundlichen Grüßen

gez. Barbara Lehrieder
Stadträtin