ERFOLGREICH: Haushaltsantrag 2023 vom 17.11.2022
Einstellen von Planungsmitteln
Ergebnis der Haushaltsberatungen am 25.11.2022: Der Antrag wurde mit sehr großer Mehrheit angenommen.
Hiermit stellen wir, auch im Namen der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, folgenden Antrag:
Auf der HH-Stelle 1.6377.9510 werden im Jahr 2023 Planungsmittel für den Umbau der Werner-von-Siemens-Straße in Höhe von 300.000 Euro eingestellt.
Begründung
Die Werner-von-Siemens-Straße im Abschnitt zwischen der Nürnberger Straße und dem Kreisverkehr Pilziggrundstraße ist insgesamt in sanierungswürdigem Zustand, insbesondere ist die Sicherheit des Fuß- und Fahrradverkehrs nicht gegeben und ein Ausbau nach dem einstimmig angenommenen Radentscheid erforderlich. Im Radverkehrsbeirat sind mittlerweile zwei grundsätzliche Konzepte vorgestellt und eines klar befürwortet worden. Um dieses zügig zu planen und umzusetzen (ggf. im Anschluss an den Ausbau der Radachsen 3 und 4), werden zunächst die beantragten Planungsmittel benötigt.
gez. Dr. Sandra Vorlová, Lukas Weidinger, Matthias Pilz
