ERFOLGREICHER Antrag zu Verwaltungs-HH-Stelle 0.6900.Neu
„Auf Initiative des Stadtrats hat sich die Stadt für die Aufnahme in das Sonderförderprogramm des Freistaates Bayern beworben und kurz vor Weihnachten 2020 den Zuschlag für Fördermittel in Höhe von maximal 150 000 Euro erhalten. Dank dieser Unterstützung können wir gemeinsam mit dem Wasserwirtschaftsamt Aschaffenburg in den nächsten zwei Jahren ausgehend von einer Starkregenrisikokarte ein Vorsorgekonzept entwickeln. Neben Maßnahmen im öffentlichen Raum wird es auch wichtig sein, den Bürgerinnen und Bürgern entsprechende Empfehlungen an die Hand zu geben. Das ist auch ein wichtiger Beitrag zur Anpassung unserer Stadt an den Klimawandel.“
Klimabürgermeister Martin Heilig
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
auch namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir:
Im Verwaltungshaushalt werden zwei neue HH-Stellen eingerichtet:
- unter den Ausgaben zur „Erstellung eines Konzeptes zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement“ ein Betrag von 100.000 Euro eingestellt
- unter den Einnahmen wird unter demselben Titel ein Betrag von 75.000 Euro („Förderung 75 v. H.“).
Begründung:
Infolge des Klimawandels wandelt sich auch die Verteilung der Niederschläge: Es steigt die Häufigkeit und Dauer von Hitze und Dürre-Perioden und des wächst auch das Risiko von extremen Starkregen, die auf einzelne Kommunen oder sogar Stadtteile begrenzt sind und verheerende Auswirkungen haben können (so z. B. das Hochwasser in Rottenbauer und Heidingsfeld vom 31. Mai auf 1. Juni 2015).
Daher soll ein Konzept zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement erstellt werden. Die Gesamtkosten werden auf gut 100.000 € geschätzt.
Eine Erstellung kommt nur dann in Frage, wenn hierfür eine Förderung über das Bayerische Sonderförderprogramm zu integralen Konzepten zum kommunalen Sturzflut-Risikomanagement erreicht werden kann. In diesem Fall würden 75.000 € über Fördermittel finanziert werden (75% der förderfähigen Kosten).
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Friedl, Karin Miethaner-Vent, Konstantin Mack, Christa Grötsch, Dr. Sandra Vorlová
Mitglieder des Stadtrates