Frau mit Krücken

Vorübergehend mobilitätseingeschränkt

Parkplätze für Mobilitätseingeschränkte

Interfraktioneller Antrag mit CSU-Fraktion, eingereicht am 08.03.2021

Dieser Antrag ist in Weiterverfolgung (Beschluss des Planungs-, Umwelt- und Mobilitätsausschuss am 14.04.2021). 

Die Verwaltung möge prüfen, welche Möglichkeiten es gibt, Parkplätze für kurzfristig mobilitätseingeschränkte Personen zu schaffen – mit kurz- bis mittelfristigen Sonderparkgenehmigungen. Die Umsetzung der Sonderparkgenehmigungen soll dann zeitnah erfolgen und ausreichend öffentlich bekannt gemacht werden. Parkflächen sollen zeitnah explizit hierfür geschaffen werden.

Begründung:

Gerade bei der Neukonzipierung von Parkflächen ist es notwendig, Oberflächenparkplätze für mobilitätseingeschränkte Personen zu schaffen. In einzelnen Kommunen ist es gängige Praxis, mobilitätseingeschränkte Personen die innerstädtischen Wege möglichst kurz zu gestalten. Hier erhält man mit ärztlicher Vorlage eine kurzfristig gültige Sonderparkgenehmigung, die über das Ordnungsamt ausgestellt wird. Um ausreichend Parkflächen hierfür vorzuhalten, empfiehlt es sich, diese mit entsprechenden Schildern und Markierungen zu versehen.

Claudia Adam, Nadine Lexa, Rena Schimmer, Wolfgang Roth – CSU Stadtratsfraktion

Dr. Sandra Vorlová, Patrick Friedl, Karin Miethaner-Vent – GRÜNE Stadtratsfraktion

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