ERFOLGREICH: Interfraktioneller Haushaltsantrag 2023 vom 17.11.2022
HH-Stelle 1.6153.9510: Verpflichtungsermächtigung für 2024 zur mittelfristigen Finanzplanung
UPDATE aus der Stadtratssitzung am 08.02.2024: https://www.wuerzburg.sitzung-online.de/BI/vo020.asp?VOLFDNR=21544 Ergebnis der Haushaltsberatungen am 25.11.2022: Der Antrag wurde mehrheitlich angenommen: Jeweils 1 Mio. Euro in 2024 und 2025 für Begrünung und klimaangepasste Umgestaltung.
Hiermit stellen wir im Namen der Fraktionen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FW-FWG, FDP/Bürgerforum, DIE LINKE, ÖDP, sowie dem Stadtrat Wolfgang Baumann (Zukunft für Würzburg) folgenden Antrag:
Zur Umgestaltung des Umfeldes Juliuspromenade und Karmelitenstraße beantragen wir, in die mittelfristige Finanzplanung für das Jahr 2024 2.000.000 Euro auf der Haushaltsstelle 1.6153.9510 einzustellen und mit einer Verpflichtungsermächtigung für 2024 auszustatten.
Begründung
Wir gehen davon aus, dass durch Mittelübertrag ausreichende Mittel bereitstehen, um im Jahr 2023 eine Planung für die Umgestaltung des Umfeldes Juliuspromenade und Karmelitenstraße zu erstellen. Damit diese Begrünung und Steigerung der Attraktivität ohne Verzögerung und im Anschluss an die Fertigstellung des neuen Parkhauses am Hauptbahnhof umgesetzt werden kann, sind die Mittel für die Umsetzung in die mittelfristige Finanzplanung aufzunehmen und die Auftragsvergaben durch eine Verpflichtungsermächtigung zu ermöglichen. Eine etwaige Förderung für diese Maßnahme ist als Einnahmeposition einzusetzen.
gez. Dr. Sandra Vorlova, Lukas Weidinger – auch namens der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
gez. Raimund Binder – auch namens der Fraktion ÖDP
gez. Charlotte Schloßareck – auch namens der Fraktion FDP / Bürgerforum
gez. Josef Hofmann – auch namens der Fraktion FW-FWG
gez. Barbara Meyer – auch namens der Fraktion DIE LINKE
gez. Wolfgang Baumann, Zukunft für Würzburg
Medienberichte zur Karmelitenstraße
radiogong.com, 06.02.2024:
Würzburg: Umgestaltung der Karmelitenstraße wird erstmal nicht umgesetzt
mainpost.de, 12.07.23 (MP Plus-Artikel):
Geplanter Parkplatz-Wegfall in der Würzburger Karmelitenstraße: Anlieger dürfen bei der Umgestaltung mitreden
mainpost.de, 20.04.2023 (MP-Plus-Artikel):
