Zivil- und Brandschutz: Anschaffung einer Netzersatzanlage 19. November 202126. November 2021 Foto: Pixabay CC0ERFOLGREICH: Interfraktioneller Haushalts-Antrag 2022 vom 19.11.2021 – im Namen der Fraktionen CSU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENZusätzliche MittelbereitstellungDer Antrag wurde in den Haushaltsberatungen angenommen.Im Entwurf des Haushalts 2022 wird folgende Änderung vorgenommen:In den Haushalt 2022 werden 105.000 € zur Anschaffung einer Netzersatzanlage eingestellt.Begründung:Der Strombedarf beim Amt für Zivil- und Brandschutz ist in den letzten Jahren stetig gestiegen und wird sich durch die zwingend anstehende Hardwareerneuerung verbunden mit einer einhergehenden Erweiterung der Abfrageplätze weiter erhöhen.Bereits jetzt zeigt sich, dass bei einem Stromausfall Bedarfsspitzen durch das bestehende „Notstromaggregat“ nicht zuverlässig abgedeckt werden können, was dann zu einem Gesamtausfall der Anlage führen wird. Dies ist für eine Einrichtung, die der kritischen Infrastruktur zuzuordnen ist, nicht akzeptabel. So muss auch der ununterbrochene Betrieb der integrierten Leitstelle mit einem Versorgungsbereich von rd. 500 000 Menschen in jedem Fall gewährleistet sein.
NACHGEFRAGT: Kommunale Umsetzung des Selbstbestimmungsgesetzes 26. Juli 20241. August 2024 Schriftliche Anfrage von Lysander Laier und Konstantin Mack vom 19.07.2024 Begründung: Das Selbstbestimmungsgesetz tritt zum 01.11.2024 in Kraft. Um den Vornamen und Geschlechtseintrag anpassen zu können, müssen Betroffene drei Monate vor der tatsächlichen Änderung eine Absichtserklärung beim Standesamt abgeben. Eine […]
Förderung und Intensivierung der Städte-Partnerschaft/Freundschaft mit Lviv, Luzk und Mwanza 26. Juli 202429. Juli 2024 ES GEHT WEITER: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen FDP/Bürgerforum, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, CSU, SPD, DIE LINKE, Stadträte Weber und Baumann sowie OB Schuchardt vom 10.07.2024 Der Antrag wurde in der Stadtratssitzung am 25.07.2024 fast einstimig angenommen 42:2 (Freiherr von Eyb, Mechler) […]