GRÜNE sind seit einem Jahr stärkste Fraktion: Rückblick und Ausblick
PRESSEMITTEILUNG
Die Stadtratsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN konnte ihr Ergebnis bei der Stadtratswahl auf 32,5 Prozent fast verdoppeln und ist seit einem Jahr mit 16 Sitzen die stärkste Fraktion im Rat. Mit Martin Heilig stellen die Grünen seit der konstituierenden Sitzung am 4. Mai 2020 zudem den ersten Klimabürgermeister Deutschlands.
Die Grüne Fraktion hat in diesem ersten Jahr mehr als 100 Anträge gestellt, von denen die meisten erfreulicherweise eine Mehrheit im Stadtrat fanden, resümiert Fraktionsvorsitzende Karin Miethaner-Vent:
„Als stärkste Fraktion konnten wir besonders in unseren Kernthemen Klima- und Umweltschutz viele wichtige Impulse geben und zahlreiche Veränderungen anstoßen. Die Zusammenarbeit und der konstruktive Austausch mit Martin Heilig als Klimabürgermeister und Leiter des Klima- und Umweltreferates waren dabei von unschätzbarem Wert.“
Karin Miethaner-Vent, Fraktionsvorsitzende
„Ganz besonders liegt uns am Herzen, Würzburg als soziale und ökologische Stadt weiterzuentwickeln“, so Co-Fraktionsvorsitzender Patrick Friedl. „Vorrangig muss eine klimaangepasste und Biodiversität erhaltende Stadtentwicklung sein.“ So gelte es Frischluftschneisen und Kaltluftentstehungsgebiete freizuhalten und auf Lebensraumerfordernisse, wie die des Feldhamsters, Rücksicht zu nehmen. Miethaner-Vent: „Daher waren und sind die Übernahme und Berücksichtigung ökologischer und mikroklimatischer Anforderungen bei Flächennutzungs- und Bauleitplanung so wichtig. Und deshalb ist es ein Erfolg, dass es endlich Mehrheiten auch mal gegen ein Baugebiet gibt, wie bei der nun zum Schutz des Feldhamsters verworfenen Planung einer Erweiterung des Gewerbegebiets Ost.“
Mindestens ebenso wichtig schätzen die Grünen die Stärkung des sozialen Zusammenhalts in der Stadt ein, so Friedl. Uns freut es, dass es klare Mehrheiten im Rat gibt für mehr Unterstützung der Kulturschaffenden in der Pandemie, für eine Ausweitung der freiwilligen sozialen Leistungen, wie den Nothilfefonds, und dem Ausbau der Obdachlosenhilfe.“ Mit Haushaltsanträgen haben die Grünen all dies mit ermöglicht und so auch zusätzliche Mittel für städtische kulturelle Veranstaltungen, wie das „Kulturpicknick“ und die Weiterführung des „Hafensommers“ erwirkt.
„Es ist großartig, dass nach dem Fest der Partnerschaften vor 20 Jahren, nach zwei Jahrzehnten CSDs und der Öffnung des Trausaals für eingetragene Lebenspartnerschaften 2008, nun mit breiter Mehrheit beschlossen wurde, dass im Juni Regenbogenfarben im Stadtbild sichtbar werden sollen, so in der Fußgängerzone und an Straßenbahnen, als Zeichen der gesellschaftlichen Akzeptanz von queeren Menschen.“
Patrick Friedl, Fraktiosnvorsitzender
Als treibende Kraft erwirkten die Grünen die Fortschreibung des Radverkehrskonzeptes und viele Verbesserungen für Fuß-, Rad- und öffentlichen Nahverkehr. Neue Bauvorhaben begleiten die Grünen kritisch unter den Aspekten Flächenverbrauch, Energiestandards sowie ökologische und soziale Fragen. Die Grünen machten sich zudem stark für digitale Bürger*innenbeteiligungsprojekte und die Förderung des Smart City Konzeptes. Besonders hervorzuheben sind aus Sicht der Grünen außerdem die Grundsatz-Beschlüsse des Stadtrates für die Umgestaltung der Tourismusachse Dom-Residenz zugunsten von mehr Freiraum und klimaangepasster Aufenthaltsqualität sowie zum ambitionierten Zeitplan für den Bau der Straßenbahnlinie 6 zum Hubland.
Die langjährige Stadträtin Miethaner-Vent sagt mit Blick auf dieses erste Jahr als stärkste Fraktion:
„Es ist ein gewaltiger Unterschied, ob man mit 9 oder 16 Personen in permanentem Austausch steht. Wir haben mehr als 60 digitale Fraktionssitzungen abgehalten.“
Karin Miethaner-Vent, Fraktionsvorsitzende
Dazu habe es zahlreiche vor allem digitale Treffen mit Bürger*innen, Fachleuten und der Stadtverwaltung gegeben.
„Besonders freut mich, dass wir die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen vertiefen und gemeinsam viele interfraktionelle Anträge erarbeiten konnten. Auch deswegen blicke ich sehr zuversichtlich auf die kommenden Jahre. Für Würzburg wie für Deutschland gilt: Alles ist drin!“
Patrick Friedl, Fraktiosnvorsitzender
