Aktuell: Unsere Anträge für den Haushalt 2018 23. November 201726. November 2025 Hier finden Sie unsere Anträge für die Haushaltsberatungen für das Haushaltsjahr 2018. Ganz besonders wichtig ist es für uns, die Linie 6 endlich aufs Gleis zu bringen — dafür beantragen […]
Erhalt und Förderung Quartiersmanagement Zellerau 23. November 2017 Haushaltsberatungen 2018: HH-Stelle Einzelplan 4 VHH unbenannt: Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir:für den städtischen Anteil an einer Stelle für die Fortsetzung des Quartiersmanagements Zellerau […]
Grüne wollen Linie 6 aufs Gleis bringen 23. November 2017 Grünen-Stadträte wollen jährlich 2 Millionen Euro Rücklage für neue Straßenbahn ans Hubland Die Stadtratsfraktion der Grünen möchte jetzt Vorsorge für die Linie 6 treffen, damit die Stadt ihren Anteil zum […]
Einrichtung einer Soz.Päd.-Stelle im „Underground am Bahnhof“ 23. November 2017 Zur Einrichtung einer hauptamtlichen Soz.Päd.-Stelle im „Underground am Bahnhof“ werden als Zuschuss an den Träger Mittel in Höhe von 45.000 Euro eingestellt. Begründung Junge Menschen bis 27 Jahre finden im […]
Aufstockung des Präventionsfonds für Verhütungsmittel 23. November 2017 Die HH-Stelle 0.4707.7070 wird um 3.000 Euro aufgestockt. Begründung : Mit den Hartz IV Reformen wurde die im BSHG verankerte „Hilfe zur Familienplanung“ abgeschafft. Die Krankenkassen übernehmen diese Leistungen jedoch […]
Nothilfe-Fonds aufstocken 23. November 2017 Die HH-Stellen 0.4980.7780 und 0.4980.7884 für Familien und SeniorInnen werden um jeweils 5.000 Euro aufgestockt. Begründung Die beiden Nothilfefonds sind für Menschen, die ein geringes oder gar kein Einkommen haben, […]
Straßenbeleuchtung am Rennweg 23. November 2017 Der Straßenbeleuchtungs-Etat wird um 100.000 Euro erhöht, um eine Beleuchtung am Rennweg von der Husarenstraße bis Friedrich-Ebert-Ring zu installieren. Begründung Aus nicht nachvollziehbaren Gründen ging dieser Antrag im letzten Jahr […]
Finanzierung von Fahrradabstellanlagen 23. November 2017 In die HH-Stelle 1.6363.9511 werden für die Finanzierung von Fahrradabstellanlagen 260.000 Euro eingestellt. Gegenfinanzierung erfolgt durch eine Entnahme aus der Stellplatzablöse. Begründung: Eine fahrradfreundliche Kommune setzt sich auch aus Gründen […]
Mittel für die Öffentlichkeitsarbeit Rad- und Fussverkehr 23. November 2017 Unter HH-Stelle 0.6363.6321 wird der Ansatz für Öffentlichkeitsarbeit im Abschnitt Geh- und Radwege ALLGEMEIN um 15.000 Euro auf 20.000 Euro erhöht. Begründung: In den letzten städtischen Haushalten waren stets 10.000 […]
Erhöhung Mittel zur Umsetzung des Klimaschutzkonzepts 23. November 2017 Unter HH-Stelle 0.1142.6300 werden im Verwaltungshaushalt für den Haushalt 2018 die Mittel für Maßnahmen aus dem Klimaschutzkonzept um 10.000 Euro auf 24.000 Euro erhöht. Begründung: Aus dem aktuellen Fortschrittsbericht zur […]