Regelmäßige Berichterstattung über den Haushaltsvollzug im Hauptausschuss

9. Dezember 2022

ABGELEHNT: Antrag vom 06.11.2022 Der Antrag fand im Hauptausschuss am 08.12.2022 leider keine Mehrheit. Laut Ausführungen der Verwaltung sei eine regelmäßige Berichterstattung nicht realisierbar, da zu komplex und für das […]

Barrierefreie Bushaltestellen

25. November 2022

ABGELEHNT: Haushaltsantrag 2023 vom 17.11.2022 Aufstockung im Vermögenshaushalt Einzelplan 6 Ergebnis der Haushaltsberatungen am 25.11.2022: Der Antrag wurde aufgrund der angespannten Haushaltslage leider abgelehnt. Der Umbau wird also nicht beschleunigt, […]

Investitionskostenzuschuss barrierefreier Ausbau im WuF-Zentrum

25. November 2022

ABGELEHNT: Haushaltsantrag 2023 vom 15.11.2022 Neue Haushaltsstelle im Vermögenshaushalt schaffen Ergebnis der Haushaltsberatungen am 25.11.2022: Der Antrag fand leider keine Mehrheit. Es wurde angeregt, einen entsprechenden Antrag bei der Sparkassenstiftung […]

Musikspielstätte

25. November 2022

ABGELEHNT: Interfraktioneller Haushaltsantrag 2023 der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 17.11.2022 Neue HH-Stelle im Vermögenshaushalt Einzelplan 3 Ergebnis der Haushaltsberatungen am 25.11.2022: Die Mehrheit hat unseren Antrag […]

Bahnhofsmission

24. November 2022

ABGELEHNT: Haushaltsantrag 2023 vom 17.11.2022 Erhöhen der Mittel im Verwaltungshaushalt Der Antrag fand in den Haushaltsberatungen am 24.11.2022 leider keine Mehrheit. Es wurde darauf verwiesen, dass der Ansatz im Vergleich […]

Projekt „Flashback“

24. November 2022

ABGELEHNT: Haushaltsantrag vom 17.11.2022 Wiederaufnahme der Haushaltsstelle 0.4609.7009 Der Antrag fand in den Haushaltsberatungen am 24.11.2022 leider keine Mehrheit mehr. In 2022 hatte der Stadtrat sich auf eine einmalige Ausgabe […]

Öffentlichkeitsarbeit Klimaschutz

24. November 2022

ABGELEHNT: Haushaltsantrag 2023 vom 17.11.2022 Erhöhen der Mittel im Verwaltungshaushalt Ergebnis der Haushaltsberatungen am 24.11.2022: Der Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Es bleibt beim ursprünglichen Haushaltsansatz von 30.000 Euro für Öffentlichkeitsarbeit. […]

Unterstützung unseres queeren Zentrums

24. November 2022

ABGELEHNT: Haushaltsantrag 2023 vom 15.11.2022 Bereitstellung finanzieller Mittel im Verwaltungshaushalt Ergebnis der Haushaltsberatungen vom 24.11.2022: Der Antrag fand leider keine Mehrheit. Zumindest aber der Antrag der SPD über einen institutionellen […]

Selbststärkungskurse für Menschen mit und ohne Behinderung

24. November 2022

ABGELEHNT: Interfraktioneller Haushaltsantrag 2023 der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 18.11.2022 Bereitstellen von finanziellen Mitteln im Verwaltungshaushalt Ergebnis der Haushaltsberatungen am 24.11.2022: Der Antrag wurde leider abgelehnt. […]

Bewässerung der Bäume neben Dreikronenbrunnen und Lauscherbrunnen durch das Brunnenwasser

9. November 202210. Oktober 2025

ZURÜCKGEZOGEN: Antrag vom 16.09.2022 Der Antrag wurde am 11.10.2022 im Planungs-, Umwelt- und Mobilitätsausschuss (PUMA) aufgerufen und einstimmig die Weiterverfolgung beschlossen (16:0). Inhaltlich sollte sich das Gremium im PUMA am […]

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