Würzburg, den 18. November 2018
Haushaltsberatungen für 2019 Radverkehr – Allgemeiner Radwegebau – Pool: HH-Stelle 1.6363.9510
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir:
Die HH-Stelle Allgemeiner Radewegebau-Pool 1.6363.9510 wird um 200.000 Euro auf 400.000 Euro erhöht.
Begründung:
Die Ausstattung des Radwegeetats im Haushaltsentwurf 2019 ist insgesamt sehr zu begrüßen, jedoch sind in einzelnen Bereichen noch Nachbesserungen angezeigt.
Der Allgemeine Radwegebau-Pool dient zur Abwicklung kleinerer Maßnahmen, die nicht auf einer eigenen Haushaltsstelle ausgewiesen sind und deren Realisierung sich unter Umständen auch erst im laufenden Jahr ergibt, so in diesem Jahr 2018 die Münzstraße.
Im Jahr 2019 werden die ausgewiesenen Poolmittel voraussichtlich bereits weitgehend von dem im Umwelt- und Planungsausschuss am 16.10.2018 beschlossenen Umbau der Kreuzung Augustinerstraße/Neubaustraße verzehrt, so dass eine Aufstockung erforderlich ist, um unterjährig handlungsfähig zu bleiben.
Mit freundlichen Grüßen
Matthias Pilz, Fraktionsvorsitzender
Patrick Friedl, stellv. Fraktionsvorsitzender
Benita Stolz, Stadträtin