Ersatzbeschaffung Arbeitsgeräte und Maschinen für die Feuerwehr 19. November 202126. November 2021 ERFOLGREICH: Interfraktioneller Haushalts-Antrag 2022 vom 19.11.2021 – im Namen der Fraktionen CSU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erhöhung Haushaltsstelle 1300-5220 Der Antrag wurde in den Haushaltsberatungen einstimmig angenommen. Es werden zusätzlich 100.000 Euro in den Vermögenshaushalt und 83.500 Euro in den […]
Energieberatung – Sanierungsmanagement 19. November 202126. November 2021 ABGELEHNT: Haushalts-Antrag 2022 vom 19.11.2021 – im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Mittelbereitstellung in Haushaltsstelle 0.1142.6302 Der Antrag fand in den Haushaltsberatungen leider keine Mehrheit. Für das kommunale Förderprogramm Energieberatung – Sanierungsmanagement werden 150.000 Euro eingestellt (HH-Stelle 0.1142.6302). Der […]
Zivil- und Brandschutz: Anschaffung einer Netzersatzanlage 19. November 202126. November 2021 ERFOLGREICH: Interfraktioneller Haushalts-Antrag 2022 vom 19.11.2021 – im Namen der Fraktionen CSU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zusätzliche Mittelbereitstellung Der Antrag wurde in den Haushaltsberatungen angenommen. Im Entwurf des Haushalts 2022 wird folgende Änderung vorgenommen: In den Haushalt 2022 werden 105.000 […]
Sachverständigenkosten, Gerichtskosten u.a. ÖDLA, Fortschreibung Nahverkehrsplan, Kooperationsvertrag 19. November 202113. Dezember 2021 ERFOLGREICH: Haushalts-Antrag 2022 vom 19.11.2021 – im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erhöhung Haushaltsstelle 0.1143.6550 In den Haushaltsberatungen am 25./26.11.2021 wurde dieser Antrag einstimmig angenommen. Unter Haushaltsstelle 0.1143.6550 werden die Mittel für 2022 um 70.000,- Euro erhöht. Die Haushaltsstelle […]
Planungsmittel für Machbarkeitsstudien ÖPNV – Mobilitätsdrehscheibe Hauptbahnhof 19. November 202126. November 2021 ERFOLGREICH: Haushalts-Antrag 2022 vom 19.11.2021 – im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erhöhung Haushaltsstelle 1.6160.9400 Der Antrag wurde in den Haushaltsberatungen mehrheitlich angenommen. Unter Haushaltsstelle 1.6160.9400 werden die Mittel i.H.v. 150.000,- Euro um 100.000,- Euro auf 250.000,- Euro erhöht. […]
Betriebskostenzuschuss Nextbike 19. November 202113. Dezember 2021 ZURÜCKGEZOGEN: Haushalts-Antrag 2022 vom 19.11.2021 – im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erhöhung Haushaltsstelle 6.6363.7170 In den Haushaltsberatungen am 25./26.11.2021 war keine Mehrheit für diesen Antrag erkennbar. Der Vertrag mit der Firma Nextbike soll regulär auslaufen. Der Stadtrat sollte […]
Repräsentative Verkehrsbefragung für Verkehrsentwicklungsplan 19. November 202126. November 2021 ERFOLGREICH: Interfraktioneller Haushalts-Antrag 2022 vom 19.11.2021 – im Namen der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, DIE LINKE, FDP Bürgerforum, ÖDP/WL und FW-FWG Neue Haushaltsstelle im Unterabschnitt 0.1143 Der Antrag wurde in den Haushaltsberatungen mit knapper Mehrheit angenommen. Für die Durchführung einer […]
Sachkostenmittel für das Kontaktcafé „Flow“ 19. November 20212. Dezember 2021 EINIGUNG: Haushalts-Antrag 2022 vom 18.11.2021 – im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erhöhung Haushaltsstelle 0.4652.7006 Wir haben einem Antrag der SPD zugestimmt, die Mittel um 5.000 Euro zu erhöhen (von 7.000 Euro auf 12.000 Euro). Unseren Antrag haben wir […]
Unterstützung der Initiative Freies Lastenrad 19. November 20212. Dezember 2021 ERFOLGREICH: Haushalts-Antrag 2022 vom 19.11.2021 – im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Erhöhung Haushaltsstelle 1.1142.6306 Der Antrag fand in den Haushaltsberatungen mehrheitlich Zustimmung. Unter Haushaltsstelle 1.1142.6306 werden die Mittel für die Initiative Freies Lastenrad auf 3.500 Euro erhöht. Begründung: […]
Monitoring des Feldhamsterschutzes 19. November 20213. Dezember 2021 ERLEDIGT: Haushalts-Antrag 2022 vom 19.11.2021 – im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Zusätzliche Mittel Haushaltsstelle 0.1141.7020 Für einen besseren Feldhamsterschutz haben wir in den Haushaltsberatungen die Zusage einer Mittelverstärkung zur Überprüfung der Maßnahmen und eine verstärkte Öffentlichkeitsarbeit erwirken können. […]
