Grüne Stadtratsfraktion für Protest gegen Halemba-Demonstration

3. November 2023

PRESSEMITTILUNG vom 03.11.2023 Wegen Besitz von volksverhetzenden Schriften und des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen wird derzeit gegen den AfD-Abgeordneten Daniel Halemba ermittelt. Laut Staatsanwaltschaft hat er in einem Gästebuch […]

Compliance-Gutachten

28. Juli 2023

ES GEHT WEITER: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen ÖDP, SPD, DIE LINKE, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und FDP/Bürgerforum vom 18.07.2023 Der Antrag wurde in der Stadtratssitzung am 27.07.2023 einstimmig beschlossen. Es soll […]

Errichtung einer barrierefreien Querung der Grombühlstraße im Bereich Senefelder Straße

7. Juli 2023

AKTUELL IN BEARBEITUNG: Antrag vom 01.05.2023 UPDATE 23.01.2025: Derzeit in Prüfung durch den Fachbereich Tiefbau undVerkehrswesen ++ UPDATE 06.07.2023: Laut Oberbürgermeister ist hier nicht der Stadtrat zuständig, sondern das Baureferat. […]

Kostenlose Verfügungstellung von Menstruationsartikeln im öffentlichen Raum

30. November 2022

UMGESETZT: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom 24.11.2021 Im Dezember startet das Projekt: Der Hauptausschuss hat am 09.12.2021 mehrheitlich beschlossen, den interfraktionellen Antrag in einem […]

Sommerferienpass

25. November 2022

ERFOLGREICH: Haushaltsantrag 2023 vom 17.11.2022 Erhöhen der Mittel im Verwaltungshaushalt Ergebnis der Haushaltsberatungen am 24.11.2022: Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Auch im Namen der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: […]

Stadtbücherei Versbach als 3. Ort

25. November 2022

ERFOLGREICH: Haushaltsantrag 2023 vom 17.11.2022 Schaffen einer neuen Haushaltsstelle Ergebnis der Haushaltsberatungen am 25.11.2022: Hier gab es erfreulicherweise mehrere Anträge, so dass im Ergebnis sogar 100.000 Euro in den Haushalt […]

Quartiersmanagement Heidingsfeld

24. November 2022

ERFOLGREICH: Interfraktioneller Haushaltsantrag 2023 der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD vom 17.11.022 Neue Haushaltsstelle im Verwaltungshaushalt Ergebnis der Haushaltsberatungen am 24.22.2022: Der Antrag fand eine Mehrheit. Im Haushalt 2023 […]

Unterhalt von Spiel- und Bolzplätzen

24. November 2022

ERFOLGREICH: Haushaltsantrag 2023 vom 15.11.2022 Erhöhen der Mittel im Verwaltungshaushalt Ergebnis der Haushaltsberatungen am 24.11.2022: Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Hiermit stellen wir auch im Namen unserer Fraktion BÜNDNIS 90/DIE […]

Nothilfefonds für die Unterstützung von bedürftigen Senior*innen

24. November 2022

ERFOLGREICH: Haushaltsantrag 2023 vom 17.11.2022 Erhöhen der Mittel im Verwaltungshaushalt Ergebnis der Haushaltsberatungen am 24.11.2022: Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantrage ich: Die HH-Stelle […]

Präventionsfond

24. November 2022

ERFOLGREICH: Haushaltsantrag 2023 vom 17.11.2022 Erhöhen der Mittel im Verwaltungshaushalt Ergebnis der Haushaltsberatungen am 22.11.2022: Der Antrag wurde einstimmig angenommen. Namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Die HH-Stelle […]

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