NACHGEFRAGT: Sicherheit von ausgegeben Masken

3. März 20211. August 2024

Mündliche Anfrage von Stadträtin Silke Trost am 02.03.2021 Bürger*innen sind auf mich zugekommen und wollen wissen: Hat die Stadt Würzburg Masken an Bedürftige verteilt, die laut Landesamt für Lebensmittelsicherheit und Gesundheit (LGL) nicht zertifiziert und deshalb nicht sicher waren? Für gewisse […]

NACHGEFRAGT: Auflagen für die Versammlung „Eltern stehen auf“ am 15.02.201 in Würzburg

16. Februar 20211. August 2024

Schriftliche Anfrage von Stadtrat Mack am 15.02.2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Stadtratssitzung am 11.03. stelle ich folgende Fragen: Unter welchen Auflagen durfte die Versammlung der „Eltern stehen auf“ am 15.02. abgehalten werden? Bitte den Original-Wortlaut – anonymisiert – […]

NACHGEFRAGT: Mobile Endgeräte für bedürftige Schüler*innen im Homeschooling

2. Februar 20211. August 2024

Anfrage von Stadträtin Grötsch am 01.02.2021 Sehr geehrte Frau Bürgermeisterin Jörg, ich beabsichtige im Schulausschuss folgende mündliche Anfrage zu stellen: Wie werden bedürftige Schüler*innen von der Stadt im Rahmen der Sachaufwandsträgerschaft mit mobilen Endgeräten für Homeschooling ausgestattet? In welchem Zeitrahmen […]

NACHGEFRAGT: Versammlung „Syra not safe“ am 10.12.2020

22. Januar 20211. August 2024

Schriftliche Anfrage von Stadtrat Konstantin Mack am 20.01.2021 Auf welche rechtliche Grundlage stützte die Stadt Würzburg die Begrenzung der Zahl der Teilnehmer*innen der Versammlung „Syria Not Safe“ am 10.12.2020 auf 20 Personen? Antwort des Kommunalreferats: Nach § 7 Abs. 1 […]

NACHGEFRAGT: Bußgeldverfahren und Straftaten im Zusammenhang mit Versammlungen in Würzburg

21. Januar 20211. August 2024

Anfrage Stadtrat Mack vom 20.01.2021 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, für die Stadtratssitzung am 28.01.2021 möchte ich folgende Fragen stellen: Wie viele Bußgeldverfahren wegen Verstößen gegen die Infektionsschutzverordnung während Versammlungen gemäß Art. 8 GG und wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz wurden […]

Grüne Fraktion Würzburg will „Click & Collect“ auch für die öffentlichen Bibliotheken

20. Januar 20211. August 2024

PRESSEMITTEILUNG Unsere Forderungen werden erfüllt. Zeitgleich mit unserem Antrag hat sich auch die GRÜNE Landtagsfraktion für die Einführung von „Click & Collect“ in Bayerns Bibliotheken eingesetzt. Noch ehe unsere Pressemitteilung hat rausgehen können, hat der Bayerische Ministerrat gleich heute, am […]

Corona-Krise: Impfpriorisierung von Mitarbeiter*innen in Frauenhäusern

19. Januar 20211. August 2024

WURDE UMGESETZT: Antrag vom 18. Januar 2021 Die Coronavirus-Impfverordnung wurde mit Wirkung vom 10.03.2021 wie folgt geändert: Personen, die in Frauenhäusern untergebracht oder tätig sind, werden in § 3 Abs. 1 Nr. 11 CoronaImpfV ausdrücklich aufgeführt und damit dem Personenkreis […]

„Click & Collect“ in den Würzburger Bibliotheken ermöglichen

18. Januar 20211. August 2024

Bereits erfolgreich! Antrag vom 17.01.2021 – Corona-Krise Als Reaktion auf einen offenen Brief der Grünen Landtagsfraktion an die bayerische Staatsregierung – den auch einen Vielzahl von Grünen Fraktionen aus den großen bayerischen Städten mitunterzeichnet hatte – hat das Bayerische Ministerkabinett […]

SONDERFÖRDERTOPF – CORONA

19. November 202024. Juli 2024

Verwaltungshaushalt: HH-Stelle 0.3000.70910 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Im Corona Sonderfördertopf für Verbände, Vereine u.ä. im Kulturbereich sowie deren Einrichtungen werden zusätzlich 100.000 Euro eingestellt. Das bedeutet eine Erhöhung von 200.000 Euro auf […]

Aufstockung des Ankaufsetats für den Kulturspeicher

19. November 202024. Juli 2024

HH-Stelle 1.3102.9358 Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir: Die HH-Stelle 1.3102.9358 wird um 40.000 € auf 120.000 € erhöht Begründung: In einer Zeit der Covid19 Pandemie ist die Unterstützung unserer Regionalen Künstler*innen unabdingbar. Mit […]

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