Werner-von-Siemens-Straße 17. April 2024 ERFOLGREICH: Haushaltsantrag 2023 vom 17.11.2022 Einstellen von Planungsmitteln UPDATE: Im PUMA am 16.04.2024 wurde der Planungsentwurf einstimmig beschlossen. Jetzt wird der Entwurf mit dem Antrag auf finanzielle Förderung bei der […]
Überarbeitung der Stellplatzsatzung 8. März 2024 AKTUELL IN BEARBEITUNG: Interfraktioneller Antrag der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, FDP/Bürgerforum, DIE LINKE und SPD vom 15.02.2024 UPDATE 24.07.2025: Zwischenzeitlich ist die Novellierung der BayerischenBauordnung mit weitreichenden Änderungen hinsichtlich der […]
Radstreifen entlang Rosenmühlenweg 9. Januar 2024 AKTUELL IN BEARBEITUNG: Antrag vom 01.07.2021 UPDATE 23.01.2025: In Bearbeitung durch Referat IV ++ Der Antrag wird weiterverfolgt. Mehrheitlicher Beschluss im Planungs-, Umwelt- und Mobilitätsausschuss am 13.07.2021. Abstimmung: 14:1 (von […]
Verbesserung der Radwegsituation in der Ständerbühlstraße 9. Januar 2024 AKTUELL IN BEARBEITUNG: Antrag vom 02.07.2021 UPDATE 01/2024: Am 7.10.2021 gab es einen Stadtrats-Workshop. Das Projekt ist derzeit in Bearbeitung beim Referat IV, Dauer voraussichtlich 2 Jahre. ++ Im Planungs-, […]
Fortführung des ÖPNV-Bonusprogramms (Einzelhandel) 18. November 2023 ERFOLGREICH: Haushaltsantrag 2024 vom 16.11.2023 Einstellen von 50.000 Euro auf HH-Stelle 0.8202.7155 Ergebnis der Haushaltsberatungen vom 23./24.11.2023: Zustimmung zum modifizierten Antrag. Es werden 50.000 Euro in den Haushalt 2024 eingestellt. […]
Unterstützung für das Projekt „Schoolbikers“ 18. November 2023 ERFOLGREICH: Haushaltsantrag 2024 vom 17.11.2023 Einstellen von 15.000 Euro auf HH-Stelle 0.2100.5718 Ergebnis der Haushaltsberatungen vom 23./24.11.2023: Für das Projekt Schoolbikers werden 15.000 € in den Haushaltsplan 2024 eingestellt. Zusätzlich […]
Planungsmittel für Neugestaltung Zentraler Omnibusbahnhof 18. November 2023 ERFOLGREICH: Haushaltsantrag 2024 vom 16.11.2023 Einstellen von 350.000 Euro in den Vermögenshaushalt (HH-Stelle 1.6160.9510) Ergebnis der Haushaltsberatungen vom 23./24.11.2023: Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag: 200.000 Euro in 2024 Hiermit stellen wir, auch […]
Hauptbahnhof Ost – Mobilitätsdrehscheibe ÖPNV 18. November 2023 ERFOLGREICH: Haushaltsantrag 2024 vom 16.11.2023 Planungsmittel in Höhe von 20.000 Euro im HH einstellen (Vermögenshaushalt HH-Stelle 1.1143.9510) Ergebnis der Haushaltsberatungen vom 23./24.11.2023: Zustimmung. Hiermit stellen wir, auch im Namen der […]
Mitfahrportal MAX 18. November 2023 TEIL-ERFOLG: Haushaltsantrag 2024 vom 14.11.2023 Einmalige Erhöhung des Ansatzes um 20.000 Euro (HH-Stelle: 0.1143.63002) Ergebnis der Haushaltsberatungen vom 23./24.11.2023: Zustimmung zum Verwaltungsvorschlag: Restmittelübertrag von 2023 auf 2024 (4.000 Euro). In […]
Barrierefreie Bushaltestellen 18. November 2023 ERFOLGREICH: Haushaltsantrag 2024 vom 16.11.2023 Erhöhung des Ansatzes um 50.000 Euro (Vermögenshaushalt Einzelplan 6 , Unterabschnitt 6300/9512) Ergebnis der Haushaltsberatungen vom 23./24.11.2023: Antrag angenommen. Der Etat für barrierefreie Bushaltestellen wird […]
