Entwurfs- und Genehmigungsplanung Hochwasserschutz und Rückhalt Heigelsbach

Hochwasser überflutet Weg
Hochwasser

ERFOLGREICH: Interfraktioneller Haushaltsantrag 2023 der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD vom 17.11.2022

Neu zu schaffende HH-Stelle: 1.6900.952x und Verpflichtungsermächtigung für 2024

Ergebnis der Haushaltsberatungen am 25.11.2022: Der Antrag wurde einstimmig angenommen mit folgender Änderung: Statt der beantragten 30.000 Euro werden im Haushalt 2023 nur 25.000 Euro eingestellt, dafür jedoch die Mittel auch bis zum Jahr 2026 eingeplant. 

Auch im Namen von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir im Jahr 2023 für die Stabsstelle Gewässerentwicklung, Starkregenvorsorge und Hochwasserschutz Haushaltsmittel i.H.v. 25.000 € und für 2024 eine Verpflichtungsermächtigung i.H.v. 30.000 € einzustellen.

Begründung

Derzeit wird von Seiten des Umwelt- und Klimareferats das Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept für den Heigelsbach inklusive Zuflüssen erstellt. Nach Abschluss des Konzeptes (voraussichtlich Mitte 2023) müssen die dort vorgeschlagenen Maßnahmen weiter vorangetrieben und in die vertiefende Planung, d.h. Entwurfs- und Genehmigungsplanung nach HOAI eingestiegen werden. Die Umsetzung dieser Maßnahmen ist im höchsten Maße sicherheitsrelevant für Heidingsfeld.

gez. Karin Miethaner-Vent, Simone Haberer (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

gez. Udo Feldinger, SPD