Würzburg, den 18. November 2013
Haushaltsberatungen 2014: Umgestaltung Hofstraße
Sehr geehrter Herr Bürgermeister,
namens der Stadtratsfraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN beantragen wir:
Die HH-Stelle 1.6155.9510 wird im Jahr 2014 auf 2.600.000 Euro aufgestockt. Entsprechend ist im Jahr 2015 auf Haushaltsstelle 1.6155.3600 ein Zuschuss in Höhe von 1.600.000 Euro aus der UNESCO-Welterbeförderung einzusetzen.
Begründung:
Der Haushaltsantrag bezieht sich auf unseren Antrag vom 05.11.2013, der dem Stadtrat bisher noch nicht vorgelegt wurde. Der Antrag hat die Zielsetzung, die UNESCO-Fördermittel für Würzburg „zu retten“, er lautet:
„Die Umgestaltung der Hofstraße wird – in Erweiterung des Stadtratsbeschlusses vom 25. April 2013 – in Gänze vorgenommen. Dazu müssen weitere 53 Parkplätze in der Hofstraße entfallen. Dabei sollen keine Bäume aufgrund der Maßnahme entfernt werden, sondern weitere Standorte eruiert und gefunden werden, unter anderem im direkten Einmündungsbereich zur Balthasar-Neumann-Promenade/ Hofstraße und zwar außerhalb der Hauptblickachse bzw. außerhalb der zentralen Mittelachse.“
Inhaltlich ist der Antrag darin begründet, dass anders, als noch im April 2013 zu erwarten war, nun endlich eine Einigung auf ein sinnvolles Parkraum-Tarifkonzept auf der Tagesordnung steht. Elementarer Bestandteil des Konzepts ist unter anderem die Anhebung der Parktarife für Oberflächenparken sowie die Verkürzung der Höchstparkdauer auf eine Stunde, wodurch die Zahl der Parkplatz suchenden PKW reduziert und der Umschlag von parkenden PKW in der Oberfläche deutlich erhöht werden wird. Hierdurch wird sich dann der Parkdruck in der Oberfläche spürbar vermindern. Im Lichte dieser Entscheidung ist die Planung in der Hofstraße mit einer Streichung von zusätzlichen 53 Parkplätzen neu zu bewerten. Das neue Parkkonzept der Stadt Würzburg begünstigt die Fußgänger freundliche Planung in der Hofstraße und erlaubt es so, dass Projekt Fördermittel erhaltend vollständig bis Ende 2014 zu realisieren. Daher beantragen wir den Beschluss insoweit zu revidieren und entsprechend erhöhte Haushaltsmittel zur Realisierung einzustellen.
Sofern dies ohne Gefährdung von Fördermitteln möglich ist, befürworten wir die Streckung von Umbau und Finanzierung auf die Jahre 2014 und 2015.
Mit freundlichen Grüßen Patrick Friedl, Stadtrat Matthias Pilz, Fraktionsvorsitzender Karin Miethaner-Vent, Stellv. Fraktionsvorsitzende Silke Trost, Stadträtin
