Schaffen einer neuen Haushaltsstelle
ERFOLGREICH UMGESETZT: Interfaktioneller Haushaltsantrag 2023 der Fraktionen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und DIE LINKE vom 18.11.2022
UPDATE 01/2024: Der Denkort wurde wie geplant eingerichtet. In der Stadtratsitzung am 15.12.2022 wurde beschlossen, dass bis zum zweiten Jahrestag der Gewalttat am Barbarossaplatz eine Gedenkstele am Barbarossaplatz mit folgendem Text errichtet werden soll:"Hier wurden am 25. Juni 2021 drei Menschen ermordet und mehrere schwer verletzt und traumatisiert. Wir erinnern und gedenken". Die Kosten werden aus dem Gesamthaushalt zur Verfügung gestellt. Der „Gedenkort für alle Opfer von Gewalt" - für den zwei Standorte im Gespräch sind - wurde vertagt, damit sich die Fraktionen noch dazu beraten können. - Ergebnis der Haushaltsberatungen am 25.11.2022: Für den Gedenkort werden 10.000 Euro bereit gestellt. Über die Mittel für 2024 wird in den nächsten Haushaltsberatungen beraten. Erste Befassung im Stadtrat am 21.10.2021. Beschluss am 22.07.2022, einen Gedenkort für alle Opfer von Gewalt zu realisieren. Es wurde eine Arbeitsgruppe eingesetzt, am 28.11.2022 erfolgte Gutachten des KA.
Unter einer neu zu schaffenden Haushaltsstelle im Unterplan 3 des Verwaltungshaushaltes werden Mittel iHv. 15.000 Euro für das Jahr 2023 und Mittel iHv. 50.000 Euro für das Jahr 2024 zur Umsetzung des Gedenkortes für Opfer von Gewalt eingestellt.
Begründung
Am 25.06.2022 wurden drei Menschen in der Würzburger Innenstadt bei einem Messerangriff ermordet und weitere traumatisiert. Vor diesem Hintergrund beschloss der Stadtrat am 02.06.2022, einen Gedenkort für die Opfer aller Gewalt zu realisieren. Der mit der Erarbeitung eines konkreten Umsetzungsvorschlags beauftragte Arbeitskreis hat seine Arbeit am 26.10.2022 abgeschlossen. Über die Umsetzung wird am 28.11.2022 im Kulturausschuss beraten und Ende des Jahres abschließend entschieden.
Der Arbeitskreis schlägt dem Stadtrat einstimmig vor, dass bei der Umsetzung des Gedenkortes ein Kunstwerk integriert werden soll. Dafür ist die Durchführung eines eingeladenen Künstler*innenwettbewerbs sinnvoll. Die Kosten für einen solchen Wettbewerb belaufen sich auf ca. 15.000 EUR. Die Kosten für die Realisierung des Gedenkortes (Gestaltung des Platzes) belaufen sich auf ca. 50.000 EUR.
Es ist eine zeitnahe Realisierung des Gedenkorts von den Angehörigen gewünscht. Auch in der Debatte im Arbeitskreis und im Stadtrat wurde deutlich, dass eine möglichst zeitnahe Realisierung angestrebt wird.
Um an der Realisierung bereits im kommenden Jahr arbeiten zu können, werden daher die Mittel für den Künstler*innenwettbewerb im Haushalt für das Jahr 2023 benötigt. Die Gestaltung des Gedenkortes ist für das Jahr 2024 geplant, so dass hierfür die Mittel bereits eingeplant werden sollen.
gez.
Lysander Laier, Konstantin Mack (BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)
Barbara Meyer (DIE LINKE)
