Anfrage der GRÜNEN Stadtratsfraktion vom 09.12.2020
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
im Rahmen der Haushaltsberatungen gab es verschiedentliche Zusagen, alsbald über folgende Straßenbauprojekte zu berichten: Versbacher Straße (Steinlein bis Zum Tännig), Nürnberger Straße (Innere Aumühlstraße bis Matthias-Thoma-Straße), Greinbergknoten und Brücke Rottendorfer Straße.
Diesbezüglich fragen wir, auch namens der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen:
1.
a) In welchem Verfahrensstand befindet sich das Projekt der Neuordnung des Straßenquerschnitts der Versbacher Straße (Steinlein bis Zum Tännig)?
Antwort des Baureferats:
Der Straßenentwurf ist auf Grundlage der Beschlussvorlage 04/0400-8584-1/2018 Neuordnung des Straßenquerschnittes der Versbacher Straße zwischen der Einmündung Steinlein und dem Knotenpunkt Zum Tännig / Steigstraße unter besonderer Berücksichtigung der Radwegverbindung Innenstadt – Versbach (am 16.10.2018) einstimmig beschlossen) fertiggestellt.
Folgende Fachgutachten liegen vor:
– Bodengutachten
– Kampfmitteluntersuchung
– Leistungsfähigkeitsberechnung
Die Kosten des bestehenden Entwurfs sind nach Kommunalrichtlinie (Förderung von Klimaschutzzielen im kommunalen Umfeld) bis zu 50% förderfähig.
Der geplante Beginn der Baumaßnahme liegt im Herbst 2021. Dies wurde in den HH Beratungen in Abhängigkeit zur Potentialanalyse einer Straßenbahnführung gesehen.
b) In welcher PUMA-Sitzung Anfang 2021 wird detailliert über den Planungsstand berichtet?
Antwort des Baureferats:
Die Planung und die Auswirkung auf eine mögliche Straßenbahnlinie werden voraussichtlich am 09. Februar 2021 in der Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Mobilitätsauschusses vorgestellt.
2.
a) In welchem Verfahrensstand befindet sich das Projekt der Erneuerung der Nürnberger Straße (Innere Aumühlstraße bis Matthias-Thoma-Straße)?
Antwort des Baureferats:
In der Sitzung des Umwelt- und Planungsausschusses vom 17.01.2017 wurde mit der Mitteilungsvorlage 04/6500-7105/2016 Mitteilung gem. Stadtratsbeschluss vom 05.12.2013 Nürnberger Straße zwischen Innere Aumühlstraße und Matthias-Thoma-Straße der durch die Fachabteilung Tiefbau festgestellte Erneuerungsbedarf angegeben.
Aktuell befindet sich der Straßenentwurf in Bearbeitung. Nach Vorstellung im Stadtrat / PUMA ist geplant, die Vorplanung gem. Punkt 4 des Verfahrens zur Bürgerinformation bei Straßenerneuerungsmaßnahmen bei einer Bürgerinformation, zu der auch Mitglieder des Stadtrates eingeladen werden, vorzustellen.
b) In welcher PUMA-Sitzung Anfang 2021 wird detailliert über den Planungsstand berichtet?
Antwort des Baureferats:
Die Planungen werden voraussichtlich in der 2. Jahreshälfte 2021 dem Planungs-, Umwelt- und Mobilitätsauschuss vorgestellt.
3.
a) In welchem Verfahrensstand befindet sich das Projekt der Sanierung des Greinbergknotens?
Antwort des Baureferats:
Die Unterlagen zum Straßenentwurf und zur Planfeststellung sind fertiggestellt. Grundlage der Planung stellt die Beschlussvorlage 04/0400-7688-1/2017 Verbesserung der Verkehrsverhältnisse im Bereich des Greinbergknotens dar, welche am 18.07.2017 durch den Umwelt- und Planungsausschuss und am 27.07.2017 durch den Stadtrat beschlossen wurde. In 2019/2020 sind Verbesserungen für den öffentlichen Personennahverkehr, den Radverkehr und die Freihaltung der Straßenbahntrasse in die Planung eingeflossen.
Folgende Fachgutachten liegen vor:
– Bodengutachten
– Kampfmitteluntersuchung
– Leistungsfähigkeitsberechnung (Mikrosimulation)
– Spezielle artenschutzrechtliche Prüfung und landschaftspflegerische Begleitplanung
– Hydrotechnische Untersuchung
– Lufthygienische Untersuchung
– Kaltluftgutachten
– Schalltechnische Untersuchung
– Untersuchungen zum Baulärm
– Sicherheitsaudit mit Bewertung
Die Beantragung der Planfeststellung bei der Regierung von Unterfranken ist nach Beschlussfassung durch den Stadtrat bis zum Jahresende 2021 vorgesehen.
b) In welcher PUMA-Sitzung Anfang 2021 wird detailliert über den Planungsstand berichtet?
Antwort des Baureferats:
Die Planung des Greinbergknotens wird voraussichtlich im 1. Quartal 2021 in einer Sitzung des Planungs-, Umwelt- und Mobilitätsauschusses vorgestellt.
4.
a) In welchem Vefahrensstand befindet sich das Projekt der Sanierung der Erneuerung der Brücke Rottendorfer Straße und wie sieht der geplante Baufortschritt des damit zusammenhängenden Wiederaufbaus der Silligmüllerbrücke aus?
Antwort des Baureferats:
Siligmüllerbrücke: Der Bauauftrag wurde durch den Hauptausschuss am 14.07.2020 erteilt. Aktuell laufen die Bauarbeiten zur Herstellung der Verbauten auf der Seite des Stadtrings. Im Jahr 2021 werden die Unterbauten erstellt. In der genehmigten Sperrpause im November 2021 wird voraussichtlich der Stahlüberbau der Brücke eingehoben. Fertigstellung der eigentlichen Brückenbaumaßnahme ist vertraglich mit der Baufirma auf Ende 2022 vereinbart.
Brücke Rottendorfer Straße: Mit Beschluss des Umwelt- und Planungsausschuss (04/6500-2682/2013) vom 10.12.2013 wurde die Zustimmung zur Erneuerung der Brücke Rottendorfer Straße erteilt. Die Vorplanung ist abgeschlossen. Aktuell wird die Entwurfsplanung erstellt. Im ersten Halbjahr 2021 soll die Kreuzungsvereinbarung mit der Bahn geschlossen werden. Im zweiten Halbjahr 2021 wird der Zuwendungsantrag bei der Regierung von Unterfranken eingereicht. Ein positiver Zuwendungsbescheid wird bis Mitte 2022 erwartet. Nach Fertigstellung der Siligmüllerbrücke Ende 2022 wird Anfang 2023 mit den Vorbereitungsarbeiten zur Erneuerung der Brücke Rottendorfer Straße begonnen (Umbau der Bahnoberleitung mit Anpassung der Maste, neue Brücke für die Versorgungsleitungen durch die MFN). Geplante Fertigstellung ca. Ende 2026. Die zum Umbau der Oberleitung benötigten Sperrpausen für den Bahnbereich im Jahr 2023 mussten bereits im September 2020 bei der Bahn beantragt werden.
b) In welcher PUMA-Sitzung Anfang 2021 wird detailliert über den Planungsstand berichtet?
Antwort des Baureferats:
Da die Entwurfsplanung noch nicht abgeschlossen ist, kann eine detaillierte Planung voraussichtlich erst im Laufe des 1. Halbjahres 2021 dem Planungs-, Umwelt- und Mobilitätsauschuss vorgestellt werden.
Wir bitten möglichst jeweils um genaue Terminierung (Datums-Angabe des PUMAs) in dem die angekündigten Berichte gegeben werden.
Mit freundlichen Grüßen
Patrick Friedl, Karin Miethaner-Vent, Dr. Sandra Vorlova, Christa Grötsch, Konstantin Mackund Niklas Dehne
