4 Jahre Stärkste Fraktion im Stadtrat Würzburg

Mai 2020 – Mai 2024: Unsere Erfolgsbilanz

Mit 16 Köpfen sind wir seit 2020 die stärkste Fraktion im Würzburger Stadtrat. Obwohl wir bei insgesamt 60 Stadträt*innen damit noch keine Mehrheit haben, konnten wir unsere gute Ausgangsposition nutzen, um eine große Anzahl an Anträgen mit Erfolg durchzubringen.

So haben wir in den vergangenen 4 Jahren maßgeblich sehr viele Verbesserungen für Würzburg erreicht und bringen unsere Stadt Schritt für Schritt voran in Richtung Klimaneutralität und Lebensqualität! Dabei suchen wir stets das Gespräch mit anderen Fraktionen und setzen auf eine vertrauensvolle interfraktionelle Zusammenarbeit.

Hier finden Sie einen Überblick über die GRÜNEN-Anträge oder von uns mitgezeichneten Anträge, die von 2020 – 2024 positiv entschieden wurden, aktuell in Bearbeitung sind oder bereits umgesetzt.

Unsere Fraktion setzt sich für den Erhalt unserer Demokratie und den Kampf gegen des Rechtsextremismus ein.

Das haben wir schon erreicht:

  • Vorzeige-Klimaschutzkonzept
  • Mehr Grün in der Stadt
  • Klimaneutrale Fernwärme
  • Energetische Sanierung kommunaler Gebäude
  • Solarpflicht bei Neubauten
  • ÖPNV wird immer attraktiver
  • Fokus auf barriefreie Mobilität
  • Ausbau E-Mobilitätsinfrastruktur
  • Verbesserung Radwegenetz
  • Nachhaltige Bauprojekte
  • Baumschutz & Förderung für Ringpark-Bewässerung
  • Sturzflutmanagement & Hochwasserschutz
  • Hitzeaktionsplan zum Schutz vor Gesundheitsschäden
  • Lebendige Kulturlandschaft
  • Auseinandersetzen mit Erinnerungskultur
  • Unterstützung sozialer Einrichtungen
  • Förderprogramme für Bürger*innen, Einzelhandel und Pendler*innen

Klimaschutz – und Klimaanpassung


Ob PV-Anlagen auf Bestandsgebäuden, Sonnenschutzmaßnahmen oder die Überarbeitung der Baumschutzverordnung – auch als Fraktion konnten wir vielfach wichtige Akzente für Klimaschutz und Klimaanpassung setzen. Mit unserem erfolgreichen Antrag auf einen Hitzeaktionsplan ist die Stadt Würzburg sogar Vorreiterin!

Und wir haben auch den klimafreundlichen ÖPNV mehrfach gestärkt: mit konkreten Maßnahmen wie der lang ersehnten Taktverdichtung der Straba und dem beliebten ÖPNV-Bonusprogramm für den Einzelhandel – beides Module aus dem umfassenden Stadtentwicklungs- und Verkehrskonzept „Besser Leben im Bischofshut“, von dem wir uns noch viel positive Dynamik bei der weiteren Umsetzung versprechen. Auch das Konzept „Besser leben in Grombühl“ und die Neugestaltung der Achse Dom-Residenz fanden eine Mehrheit im Stadtrat. Mit diesen Lösungen bauen wir unsere überhitzte und unter Parksuchverkehr leidende Innenstadt zu einer klimaangepassten Stadt mit erheblich gesteigerter Lebens- und Aufenthaltsqualität um.

Im Bereich Energie haben wir eine Vorplanung für den Ersatz fossil betriebener Heizungen bei städtischen Gebäuden beantragt und eine Machbarkeitsstudie soll zeigen, ob wir mit Wärmepumpen das Abwasser im Klärwerk als Wärmequelle für die Fernwärme erschließen können. Mit Spannung erwarten wir auch die Ergebnisse unseres Prüfantrags zur Regenwasserspeicherung bei städtischen Gebäuden.

In den Haushaltsberatungen konnten wir immer wieder mehr Geld für Stadtgrün und dessen Bewässerung erzielen und auch die Ausstattung des Gartenamtes verbessern. Ebenso hatten wir uns erfolgreich dafür stark gemacht, dass Haushaltsmittel für den Hochwasserschutz und Rückhaltung des Heigelsbach zur Verfügung gestellt wurden. Auch über die starke Nachfrage der beiden Klimaschutz-Förderprogramme „Stadtlich Grün“ und „Klimaneutrales Wohnen“ freuen wir uns. Zusätzlich zu den jährlichen Mitteln für die energetische Sanierung der Schulen gibt es nun erstmalig auch Gelder für die Sanierung und Begrünung der Pausenhöfe.

Mobilität

Ab Juni sorgen geänderte Streckenführungen und eine neue Buslinie dafür, dass die Stadtteile Versbach und Lindleinsmühle zukünftig häufiger zum Straba-Anschluss in Grombühl oder zur Uniklini gelangen. An der für die Straba-Haltestelle Bürgerbräu ist ein Pilotprojekt für die ÖPNV-Anschlussicherung von Stadt und Land geplant, welches später auf andere wichtige ÖPNV-Knotenpunkte ausgeweitet werden soll. Die Haltestelle „Talavera“ könnte zu einer barrierefreien Straßenbahn-Doppelhaltestelle ausgebaut werden. Und auch für Bahnfahrende gibt es Erfolge: So wird ein neuer Bahnhaltepunkt Würzburg-Nord/Gerbrunn geprüft!

Wir haben uns ebenfalls eingesetzt für den Ausbau der Werner-von-Siemensstraße, Tempo 30 in der Valentin-Becker-Straße / Seinsheimstraße, die Verlegung der Bushaltestelle „Europastern“ und die Verbesserung der Radwegesituation in Gerberstraße, Frankfurter Straße, Rosenmühlenweg und Ständerbühlstraße. In Grombühl soll ein Einbahnstraßenkonzept umgesetzt werden, auch für den Wagnerplatz haben wir ein Mobilitskonzept erarbeitet. Im Bereich Sennefelder Straße soll bald eine barrierefreie Querung der Grombühlstraße möglich sein.

Für den beschleunigten Ausbau der barrierefreien Bushaltestellen haben wir jedes Jahr mehr Haushaltsmittel erzielt, zuletzt auch für das Mitfahrportal Max. Es fährt bereits ein erstes rollstuhlgerechtes Taxi für Alle. Ebenfalls in Weiterverfolgung: Sonderparkgenehmigungen für vorübergehend mobilitätseingeschränkte Personen.

Unser letzter erfolgreicher Coup: Die bestehende Stellplatzsatzung wird überarbeitet und wird zukünftig dem geänderten Mobilitätsverhalten Rechnung tragen.

Natur und Umwelt

Bei Bauprojekten haben wir stets hinterfragt, ob das Vorhaben in das Stadtbild passt und ökologische Belange hinreichend berücksichtigt sind. So konnten wir z.B. den Götterbaum beim Juliusspital retten.

Ein Meilenstein war die Solarpflicht auf Neubauten. Bei den Baugebiete Würzburg-Lengfeld haben wir uns stark gemacht für ein neues innovatives Regenwasserbewirtschaftungskonzept. Bei allen Baugenehmigungen und Änderungen von Bebauungsplänen werden aufgrund inzwischen auch Baumbestandspläne vorgelegt. So haben wir eine bessere Handhabe, um schützenswerte Bäume zu erhalten.

In der Stadt wurden Elektroschrott-Container errichtet, um im Sinne der Kreislaufwirtschaft die Sammelquote für Elektro-Altgeräte zu erhöhen.

Soziales Klima


Jede sechste Wohneinheit ist nun barrierefrei und uneingeschränkt mit dem Rollstuhl nutzbar zu errichten.

Wir haben mit dem Bezirk und den umliegenden Landkreisen ein Konzept und Anschubfinanzierung für ein „Taxi für alle“ sowie eine „Toilette für alle“ erzielt. Diese ist in der Gotenstraße geplant. In der Grombühlstraße wird eine barrierefreie Querung kommen.

Weil Kinder unsere Zukunft sind, haben wir uns stark gemacht für die Sanierung der Spielplätze und Pausenhöfe im Stadtgebiet, Hüpfspiele auf den Straßen und attraktivere Sommerferienpass-Angebote. Außerdem wird die Möglichkeit eines Waldkindergartens im Bohlleitenweg geprüft. Zudem hatten wir mehr finanzielle Mittel für die Inklusive Akademie im Schulreferat beantragt. Für einen schnellen Überblick über die sozialen Förder- und Beratungsangebote in Würzburg soll es zukünftig einen Online Förder- und Beratungsstellen-Navigator geben. Wir haben uns eingesetzt für die Aufstockung der Nothilfefonds für Familien/Kinder und bedürftigen Senior*innen und aufgrund unseres Antrages wird ein Konzept für eine Clearingstelle für Menschen ohne Krankenversicherung erarbeitet. Nach einem gemeinsamen Antrag mit der Fraktion Die Linke wurde ein Pilotprojekt für Kostenlose Verfügungstellung von Menstruationsartikeln im öffentlichen Raum gestartet.

Wir freuen uns, dass inzwischen der Lengfelder Bauernmarkt eröffnet hat und wir in den Haushaltsberatungen die finanziellen Mittel für die Einrichtung eines Quartiersmanagements in den Stadtteilen Heidingsfeld und Versbach erwirken konnten, ebenso wie für die Umgestaltung des Bürgerhauses in Versbach zum „Dritten Ort“.Wir konnten eine Erhöhung der Mittel für die Wärmestube erzielen und auch die Freiwilligen Feuerwehren haben wir mit diversen Haushaltsanträgen unterstützt, z.B. mit Übernahme der Führerscheinkosten.

Auch die Integration von zu uns Geflüchteten ist uns ein besonderes Anliegen. In den Haushaltsberatungen konnten wir regelmäßig mehr Gelder für den Integrationsfonds, die Betreuungsarbeit der Diakonie, der Malteser Migrationsarbeit und Hermine e.V. erwirken. Punktuell gelang uns dies auch für „Willkommen mit Musik e.V.“, das Kontaktcafé „Flow“ und das Präventionsprogramm Flashback.

Dank eines interfraktionellen Antrags gibt es nun am Barbarossaplatz eine Gedenkstele als Gedenkort für Opfer von Gewalt.

In Zusammenarbeit mit META Mensch & Taube e.V. konnten wir ein tiergerechtes Stadttaubenmanagement unterstützen.

Kultur und Vielfalt


Der CSD hat inzwischen eine eigene Haushaltsstelle und erhält eine jährliche finanzielle Unterstützung. Der Regenbogen auf der XY-Straße?? soll die Vielfalt im öffentlichen Raum sichtbar machen und geht auf unseren Antrag zurück.

Wir machen uns stark für eine Erinnerungskultur, die Verstrickungen im Nationalsozialsimus klar benennt und konnten die Etablierung einer neuen Straßennamenfindungdskommission erwirken. Neue Straßen sollen zukünftig nach Frauen benannt werden, weil Frauennamen aktuell noch stark unterrepräsentiert sind.

In den Haushaltsberatungen haben wir uns erfolgreich stark gemacht für Unterstützung der Kulturtafel, des Vereins KulturS, des Dachverband Freier Kulturträger und zuletzt für die Auslobung des Jehuda-Amichai-Literaturpreis.

Bildung und Arbeit

Vom Öffentlichen Bücherschrank über ein Azubiwerk für Würzburg bis hin zum digitalen Onboarding für Fachkräfte aus dem Ausland. Wir freuen uns, auch im Arbeits- und Bildungsbereich erfolgreich Projekte angeschoben zu haben. Auch konnten wir vielfach mehr Haushaltsmittel für kulturelle Bildung, die inklusive Akademie, die Stadtteilbücherei in Versbach oder das Übergangsmanagement an Realschulen erwirken.


Schon die früheren GRÜNEN Stadtratsfraktionen haben sich konsequent eingesetzt für Förderung und Ausbau des Radverkehrs, verkehrsberuhigende Maßnahmen sowie barrierefreie und nachhaltige Mobilität, so auch für den Bau der Strabalinie 6. Immer wieder haben wir uns für den Erhalt und Neupflanzung von Bäumen stark gemacht. Auch das Ringparkkonzept verbuchen wir als wichtigen grünen Erfolg. Wir haben die energetische Sanierung konsequent vorangetrieben und Würzburg hat inzwischen ein kommunales Klimaschutzkonzept, das sich sehen lassen kann. Auch die „Fairtrade-Stadt Würzburg“ geht auf unseren Antrag zurück. In den Haushaltsberatungen haben wir regelmäßig mehr finanzielle Mittel für kulturelle, soziale und inklusive Einrichtungen, Vereine und Projekte durchgesetzt.